Sitzung: 10.11.2014 WGA/030/2014
Antrag: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 01.09.2014 - Garantien beim Schnabuliermarkt
Beschluss: Antrag/Anfrage erledigt
Zu den im Antrag angesprochenen Eckpunkten wird wie folgt abgestimmt:
- Erhalt der Bäume – Einstimmig beschlossen
- Adenauer-Anlage wird nicht abgesperrt – Einstimmig beschlossen
- Genügend Bänke - Einstimmig beschlossen
- Stellplatzgebühren nicht so hoch
Zuerst wird darüber abgestimmt, ob dieser Punkt im Bau- und Werkausschuss behandelt werden soll – Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen.
Dann wurde darüber abgestimmt, ob dieser Punkt nicht behandelt werden soll.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
- der Boden wird nicht versiegelt (1300 qm) - 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.
- genügend Angebote für Menschen mit weniger Geld – Abstimmung nicht möglich
- Fontänenanlage soll weitgehend in bisheriger Form erhalten bleiben – Einstimmig beschlossen.
- genügend Plätze für Landwirte aus der Umgebung – Nicht-Behandlung, da das Gutachten abzuwarten ist.
Der Antrag gilt damit als erledigt.