Sitzung: 14.09.2016 BWA/065/2016
Beschluss: mit Mehrheit beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Anwesend: 15
Vorlage: SpA/442/2016
Der Vortrag des Baureferenten diente zur Kenntnis.
Die Einbahnstraßenführung in der Rudolf-Breitscheid-Straße und der Königswarterstraße soll zwischen Gabelsbergerstraße und Lusienstraße in Abstimmung mit dem SVA umgedreht werden.
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob in diesem Abschnitt .durch ein Versetzen von Verkehrsschildern und das Aufstellen von Fahrradständern zusätzliche Flächen im Gehwegbereich geschaffen werden können. Zudem soll geprüft werden, ob eine Wegweisung erforderlich ist.
Die Grünflächen in der Mitte der Anlage werden nicht gesperrt.
Die
Verwaltung wird gebeten, die in der Beschlussvorlage genannten
Maßnahmen zügig umzusetzen. Die Frage, ob die Rudolf-Breitscheid-Str. bzw.
Königswarterstraße als Fahrradstraße ausgewiesen werden kann, ist dem
zuständigen Rechtsreferat vorzulegen.
Die
Anwohnerinitiative (Pflanzaktion) wird toleriert, jedoch soll die Verwaltung
dafür Sorge tragen, dass die Wegeverbindung freibleibt.
Die
Verwaltung wird dem Bauausschuss zeitnah Pläne zur Gestaltung der gesamten
Anlage vorlegen und die Bürgerbeteiligung durchführen.