Sitzung: 23.11.2016 StR/067/2016
Antrag: Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 12.11.2016 - Pegida-Aufmärsche
Beschluss: Antrag/Anfrage erledigt
Im Rahmen der Diskussion zu diesem Thema wird festgelegt, dass in der Stadtratssitzung im Dezember 2016 als Kontrapunkt zur geplanten Pegida-Kundgebung vor dem Rathaus der Präsident des Ethikrates einen Vortrag in der Sitzung halten wird sowie durch Anbringung von Transparenten die freiheitlich-demokratische Überzeugung des Gremiums unterstrichen werden soll.
Der Antrag von Frau Stadträtin Fuchs, Bündnis 90/Die Grünen, den Vortrag des Präsidenten des Ethikrates über Lautsprecher in das Rathausumfeld zu übertragen, wird gegen 6 Stimmen abgelehnt (6:39).