Gremium: Geschäftsordnungskommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Anwesend: 4

Die nachfolgenden Pflegschaften werden umbesetzt bzw. neu aufgeteilt:

-     Die Schulpflegschaft Nr. 15 “Städt. Real- und Wirtschaftsschule/Hans-Böckler-Schule” wird von Herrn Dornhuber/SPD übernommen.

-     Die allgemeine Pflegschaft Nr. 19 “Kulturforum” soll Frau Stadträtin Lau angeboten werden; Bei Ablehnung durch diese fällt die Pflegschaft zusammen mit der allgemeinen Pflegschaft Nr. 18 “Stadthalle” an Herrn Stadtrat Körbl/SPD

-     Die allgemeine Pflegschaft Nr. 3 “Friedhöfe” wird von Frau Zapf/GRÜNE wahrgenommen.

-     Die Schulpflegschaften Nr. 24 und 27 “Förderzentrum Nord”/”Förderzentrum Süd” werden zusammengelegt und von Herrn Stadtrat Helm/CSU übernommen.

-     Die allgemeine Pflegschaft Nr. 1 “Liegende Gründe - landwirtschaftliche und nicht landwirtschaftliche Grundstücke” wird geteilt: “Liegende Gründe - landwirtschaftliche Grundstücke” und “Liegende Gründe - nicht landwirtschaftliche Grundstücke”

-     Dem Antrag von Herrn Stadtrat Schönweiss, DIE LINKE, auf Verzicht der Pflegschaft “Katharinenturnhalle” wird stattgegeben.

-   Dem Antrag von Herrn Stadtrat Schönweiss, DIE LINKE, auf Aufnahme des Pfisterschulgebäudes in die Pflegschaft GS und MS Schwabacher Straße wird nicht stattgegeben.

 

Folgende drei Pflegschaften stehen somit noch zur Verteilung zur Verfügung:

-   “Liegende Gründe – landwirtschaftliche Grundstücke”

-   “Liegende Gründe – nicht landwirtschaftliche Grundstücke”

-   “Katharinenturnhalle”

 

Diese werden nunmehr der AfD angeboten.

 

Als Anlage zum Beschluss liegt eine aktuelle Übersicht (Stand: 22.04.2020, 15.45 Uhr) bei.