Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17

Die Stadt Fürth fördert Elektromobilität und beschließt im Rahmen des EmoG die Befreiung von Elektrofahrzeugen von der Parkgebührenpflicht im Stadtgebiet für die Dauer von zwei Jahren.

 

Hinsichtlich der Erteilung von Bewohnerparkausweisen ohne Kostenfestsetzung nimmt die Verkehrsausschuss von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis.

 

 

 


Herr StR Eichmann ist an der Verkehrsausschusssitzung wegen eines Auslandsaufenthalts verhindert. Seiner kurzfristig eingereichten Bitte, den Antrag vom 07.06.2019 erneut zu vertagen, folgt der Ausschuss nicht. Herr StR Riedel gibt zu bedenken, dass für Elektrofahrzeuge bereits umfassende Förderprogramme bestehen und spricht sich gegen eine pauschale Gebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge aus. Nach kurzer Diskussion stimmt der Verkehrsausschuss einstimmig für die Beschlussalternative 1, befristet auf zwei Jahre. Von Beschlussvorschlag 2 wurde nur zur Kenntnis genommen, damit Herr StR Eichmann sich ggf. nochmals zu seinem Antrag äußern kann.