TOP Ö 4: KommunalBIT, Kostenverrechnung 2011, Jahresabschluss zum 31.12.2011, weitere Vertretung des Vorstands

Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltungsratsmitglieder zu folgender Beschlussfassung im Verwal­tungsrat des KommunalBIT:

1.   Die Grundsätze zur verursachungsgerechten Kalkulation der Kosten der zu erbringenden Leistungen für 2011 werden anerkannt.

2.   Der Jahresabschluss zum 31.12.2011 wird festgestellt. Da weder Gewinn noch Verlust vor­liegen, braucht über die Verwendung/Behandlung nicht entschieden werden.

3.   Der Vorstand wird für das Geschäftsjahr 2011 entlastet.

4.   Die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dünkel.Schmalzing & Partner wird zum Abschlussprüfer für den Jahresabschluss zum 31.12.2012 und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2012 von KommunalBIT gewählt. Die Prüfung hat sich auch auf die Ordnungs­mäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse im Sinn von Art. 107 Abs. 3 Satz 2 GO (entsprechend § 53 Abs. 1 HGrG) zu erstrecken.

5.   Herr Björn Katscher wird ab 01.11.2012 zum weiteren Vertreter des Vorstands bestimmt.