Betreff
Wahl der Leitung für das Referat Recht, Umwelt und Ordnung Referat III)
Vorlage
BMPA/010/2012
Art
Beschlussvorlage - SB

Die Wahl der Leitung des Referates für Recht, Umwelt und Ordnung (Referat III) für die Wahlperiode vom 01.09.2012 bis 31.07.2016 wurde gemäß Art. 41 GO laut beiliegender Niederschrift durchgeführt. Die Niederschrift ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Der Oberbürgermeister gibt als Wahlergebnis bekannt:

 

Christoph Maier                         ______    Stimmen

 

__________________              ______    Stimmen

 

 

Damit wurde ______________________ mit ______ Stimmen zur Leitung des Referates III für eine weitere Amtszeit, beginnend am 01.09.2012, gewählt.

 

Das Grundgehalt wird entsprechend der Ausschreibung und dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 24.04.1996 unter Beachtung der Bestimmungen der Verordnung zur Besoldung der kommunalen Wahlbeamten auf Besoldungsgruppe B 4 des Bundesbesoldungsgesetzes festgesetzt (Besitzstandswahrung).

 

Daneben wird gemäß Art. 72 Abs. 1 KWBG eine Aufwandsentschädigung in gleicher Höhe wie für die anderen berufsmäßigen Stadtratsmitglieder im Rahmen der Anlage 2 zum KWBG gezahlt (unter Berücksichtigung einer Einwohnerzahl von 50.001 bis 100.000).

 


Nach § 6 Abs. 2 der Satzung der Stadt Fürth zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Hauptsatzung)  sind die Referatsleitungen als berufsmäßige Stadtratsmitglieder auf die Dauer von bis zu sechs Jahren zu wählen.

 

Die Amtszeit des amtierenden Referenten endet zum 31.08.2012. Christoph Maier steht für eine Wiederwahl zur Verfügung. Von Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung wurde Christoph Maier in der Sitzung des Ältestenrates vom 16.11.2011, zur Wiederwahl vorgeschlagen. Die Mitglieder des Ältestenrates haben diesem Vorschlag einstimmig zugestimmt. Auf eine Stellenausschreibung konnte daher verzichtet werden.

 

Weitere Vorschläge für die Besetzung der Referatsleitung III liegen derzeit nicht vor.

 

Die Wahl hat in geheimer Abstimmung zu erfolgen.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: