Betreff
Mitteilungen aus dem Baureferat
Vorlage
Rf. V/1200/2021
Art
Beschlussvorlage - AL
Nur Kenntnisnahme, kein Beschluss.
Die Stellungnahme des Rechtsamts vom 02.07.2021 zur nachträglichen Ablöse von 17 Stellplätzen für Kfz auf Fl.Nr.1221/16 Johann-Geismann-Straße 1 dient zur Kenntnis. Der Beschluss kann vollzogen werden.
Sollten bis zum Sitzungstag weitere Mitteilungen aus dem Baureferat vorliegen, werden diese dem Ausschuss per Tischvorlage zur Kenntnis gebracht.
Finanzierung:
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Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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1 Protokollnotiz aus BWA Juni 2021
1 Stellungnahme RA vom 02.07.2021