Betreff
Vereidigung des berufsmäßigen Stadtrats Herrn Dr. Benedikt Döhla
Vorlage
BMPA/0860/2021
Art
Beschlussvorlage - SB

Herr Dr. Benedikt Döhla wurde vom Stadtrat in der Sitzung am 29.07.2021 als Nachfolger von Frau Elisabeth Reichert zur Leitung des Referates IV (Soziales, Jugend und Kultur) gewählt. Er hat sein Amt am 13.09.2021 angetreten.

 

Da hier die erstmalige Übertragung des Amtes eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes bei der Stadt Fürth vorliegt, ist Herr Dr. Benedikt Döhla nach Art. 27. Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte spätestens zu Beginn der ersten Sitzung nach Beginn der Amtszeit zu vereidigen.

 

Der Diensteid hat folgenden Wortlaut:

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

 

 

 

 

 

 

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Niederschrift über die Vereidigung