Antrag vom 16.11.2011 - Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Fürth, Keine Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Faire Kommune Fürth

Betreff
Antrag vom 16.11.2011 - Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Fürth, Keine Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Faire Kommune Fürth
Vorlage
Käm/104/2011
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss nimmt vom Sachvortrag des Referates III Kenntnis.

 

Im Hinblick auf das anhängige Normenkontrollverfahren bei der Stadt Nürnberg, in dem die Frage möglicher Grundrechtsverletzungen (Recht auf freie Berufsausübung) durch eine ähnliche ortsrechtliche Passage derzeit geprüft wird, wird der Vorgang bis zur rechtskräftigen Entscheidung vertagt.

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2011