Reinhaltungsverordnung

Betreff
Reinhaltungsverordnung
Vorlage
TfA/101/2013
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Bauausschuss begutachtet die Vorlage der Verwaltung und die Verordnung und empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung: der Stadtrat beschließt:

 

„Die Verordnung wird gemäß der Vorlage der Verwaltung vom 29.11.2013 beschlossen. Die Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.“

Die Reinhaltungsverordnung muss neu erlassen werden. Anpassungen erfolgen nur aufgrund des Neuerlasses der StVO zum 1.4.2013. Inhaltlich entspricht die Reinhaltungsverordnung den bisherigen Regelungen.

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

x

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

x

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

Reinhaltungsverordnung - ReinhV