Prioritätenliste Schulen, Kindergärten, Spielplätze 2007-2014 - Außenanlagen

Betreff
Prioritätenliste Schulen, Kindergärten, Spielplätze 2007-2014 - Außenanlagen

Sachstandsbericht zum Abschluss der Prioritätenlisten gem. Beschluss des
Bau- und Werkausschusses vom 07.01.2009
Vorlage
GrfA/028/2014
Aktenzeichen
V/67/Bg (-2880)
Art
Beschlussvorlage - AB

Der Ausschuss hat Kenntnis vom Abschluss der Planungsprogramms 2007-2014 gemäß der vom Baureferat/Grünflächenamt vorgelegten Prioritätenliste für Außenanlagen von Schulen, Außenanlagen von Kindergärten und öffentlichen Spielplätzen (Stand 31.12.2013).

 

Die Verwaltung wird mit der Fortschreibung der Prioritätenlisten bis 2020 beauftragt und gebeten, diese zu gegebener Zeit dem Bau- und Werkausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

Dem Baureferat/Grünflächenamt standen für Freiflächen und Außenanlagen in den Haushalten 2006ff folgende Pauschalen zur Verfügung:

 

§     2954.9506.0000 "Schulpauschale"                              912.500 EUR (HHJ 2008-2014)

§     4605.9500.0000 „Kinderspielplatzpauschale“            517.500 EUR (HHJ 2007-2014)

§     4640.9506.0000 „Kindergartenpauschale“               1.212.000 EUR (HHJ 2006-2014)

 

Die aktuellen Ansätze im Haushalt 2014 sind:

 

§     Schulpauschale                                                          127.500 EUR

§     Spielplatzpauschale                                                     45.000 EUR

§     Kindergartenpauschale                                             113.500 EUR

 

Die Ansätze für die Schulen und Kindergarten sind vorgesehen für selbständige Maßnahmen in Außenanlagen bestehender Einrichtungen - unabhängig von einer Maßnahme des Hochbaus. Zum 01.01.2007 wurden innerhalb des Baureferats dem Grünflächenamt von der Gebäudewirtschaft Fürth die Planungs- und Bauherrenaufgaben für die Außenanlagen aller städtischen Gebäude übertragen einschl. der Maßnahmen des Bauunterhalts und der Sicherheitskontrolle für die gesamten Außenanlagen. Die daraus resultierende Fülle von Klein- und Kleinstmaßnahmen (ca. 200 Maßnahmen in sieben Jahren, Gesamtvolumen rd. 1,2 Mio. EUR) ist jedoch nicht Gegenstand der vorliegenden Beschlussvorlage.

 

Im Gegensatz zu den Maßnahmen in Schulen und Kindergärten ist bei den öffentlichen Kinderspielplätzen das Grünflächenamt gleichzeitig Planer und Bauherr, da die öffentlichen Spielplätze ebenso wie die öffentlichen Bolzplätze, Freizeitbereiche und Grünanlagen direkt in die Zuständigkeit des Grünflächenamtes fallen.

 

Das Grünflächenamt wurde aufgefordert, dem Bau- und Werkausschuss in seiner Sitzung am 07.01.2009 eine Übersicht über alle geplanten Maßnahmen in Schulen, Kindergärten und auf öffentlichen Spielflächen für die Jahre 2007-2014 vorzulegen und diese mit Prioritäten zu versehen. Diese drei Prioritätenlisten, die vom Bau- und Werkausschuss einstimmig beschlossen wurden, wurden die Vorgabe für die vom Grünflächenamt durchzuführenden Maßnahmen und sind zwischenzeitlich nahezu vollständig abgearbeitet. Es wurde lediglich eine Änderung der Prioritätenliste bei Schulen 2009 vorgelegt und vom Bau- und Werkausschuss ebenso einstimmig beschlossen.

 

SCHULEN                                                                                                                       Anlage 01

In den Jahren 2008-2013 wurden insgesamt zwölf Einzelmaßnahmen an zehn Standorten durchgeführt und hierfür bis dato rund 1,10 Mio. EUR städtischer Mittel ausgeben. Innerhalb dieses Leistungspakets in Freiflächen wurden sowohl Generalsanierung der gesamten Flächen, Umgestaltung von Teil-Flächen und punktuelle Ergänzungen und Aufwertungen durchgeführt. Derzeit läuft noch die Maßnahme an der MS Kiderlinstraße im Bauabschnitt II-IV, der Ansatz 2014 im Haushalt ist für die Durchführung der Bauabschnitte V und VI an der MS Kiderlinstraße vorgesehen. Die Maßnahme in der GS Rosenschule finanziert sich nicht aus der Schulpauschale, sondern aus einem eigenen Ansatz im Zusammenhang mit der Gebäudesanierung, der von GWF zur Verfügung gestellt wird. Somit ist 2014 die Prioritätenliste von 2007 abgearbeitet.

 

KINDERGÄRTEN                                                                                                           Anlage 02

In den Jahren 2007-2013 wurden insgesamt 13 Einzelmaßnahmen an zwölf Standorten durchgeführt und hierfür bis dato rund 1,20 Mio. € städtischer Mittel ausgegeben. Innerhalb dieses Leistungspakets in Freiflächen wurden schwerpunktmäßig Generalsanierungen der gesamten Außenflächen von Kindergärten durchgeführt. Derzeit laufen noch Restleistungen und die Fertigstellungspflege in den Einrichtungen Sacker Hauptstraße 38 und Geißäckerstraße 61. Der Ansatz 2014 im Haushalt ist für diese Restleistungen vorgemerkt bzw. wird für gewünschte Nachrüstungen und Nachbesserungen in Absprache mit dem Jugendamt eingesetzt. Die Maßnahme im Kindergarten Badstraße 8 finanziert sich nicht aus der Schulpauschale, sondern aus einem eigenen Ansatz im Zusammenhang mit der Gebäudesanierung, der von GWF zur Verfügung gestellt wird. Somit ist 2014 die Prioritätenliste von 2007 abgearbeitet.

 

ÖFFENTLICHE KINDERSPIELPLÄTZE                                                                        Anlage 03

In den Jahren 2007-2013 wurden insgesamt 17 Einzelmaßnahmen an 17 Standorten durchgeführt und hierfür bis dato rund 700 T€ städtischer Mittel ausgegeben. Innerhalb des Pauschalansatzes erfolgten schwerpunktmäßig Ersatzbeschaffung oder Ergänzungen, da der Haushaltsansatz von derzeit 45 T€ p.a. für insgesamt 75 öffentlichen Kinderspielplätze im gesamten Stadtgebiet bereits für die reine Ersatzbeschaffungen nicht auskömmlich ist und daher Generalsanierungen oder Umgestaltungen bestehender öffentlicher Kinderspielplätze nicht aus der Spielplatzpauschale zu finanzieren sind.

 

Die Finanzierung der beiden großen Umgestaltungs- und Sanierungsmaßnahmen auf den bestehenden öffentlichen Kinderspielplätzen in der Dr.-Langhans-Anlage bzw. am Schießanger (Mehrgenerationenspielplatz) 2011-2013 erfolgte daher durch zusätzliche städtische Mittel bzw. durch Sponsoring durch Dritte. Mit Ausnahme der aus Sicht des Grünflächenamtes noch notwendigen Nachrüstungen am öffentlichen Spielplatz in der Dr.-Langhans-Anlage und der Fertigstellungspflege ist auch diese Maßnahme zwischenzeitlich fast vollständig abgeschlossen. Der Ansatz 2014 in Höhe von 45.000 EUR wird ausschließlich für Ersatzbeschaffungen auf noch festzulegenden Standorten eingesetzt, der Mittelansatz lässt einen Austausch nicht mehr verkehrssicherer und verbrauchter Spielgeräte je noch Größenordnung von insgesamt drei bis fünf Stück zu. Mit der Ersatzbeschaffung 2014 ist somit auch die Prioritätenliste von 2007 abgearbeitet.

 

Mittelfristig wäre eine Erhöhung des Pauschalansatzes für Kinderspielplätze aus Sicht des Grünflächenamtes mehr als wünschenswert, zumindest auf die bis 2008 noch eingestellten 100 T€, da Ersatzbeschaffungen und Generalsanierungen von dem bestehenden Ansatz in Höhe von 45.000 EUR nicht geleistet werden können und somit der ersatzlose Abbau verbrauchter Spielgeräte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden kann.

 

AUSBLICK

Aus Sicht des Baureferats erscheint es notwendig, die Prioritätenliste für die Außenanlagen von Schulen, Kindergärten und öffentlichen Spielflächen über 2014 hinaus fortzuschreiben und diese dem Bau- und Werkausschuss zu gegebener Zeit wieder zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

X

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

Anlage 01 Prioritätenliste Schulen 2007-2014

Anlage 02 Prioritätenliste Kindergärten 2007-2014

Anlage 03 Prioritätenliste Spielplätze 2007-2014

Beschluss BWA 07.01.2009

Beschluss BWA 20.01.2010