Michaelis-Kirchweih - Teilumlage Mehrkosten Sicherheitskonzept

Betreff
Michaelis-Kirchweih - Teilumlage Mehrkosten Sicherheitskonzept
Vorlage
LA/260/2016
Aktenzeichen
LA/260/2016
Art
Beschlussvorlage - AB

Der Ausschuss nimmt von der Vorlage der Verwaltung Kenntnis und empfiehlt dem Finanz- und Verwaltungsausschuss die Erhöhung der Bewachungskostenpauschale Michaelis-Kirchweih auf künftig 22,00 EURO pro Frontmeter zur Erhöhung des Kostendeckungsgrades der gestiegenen Mehrkosten des Sicherheitskonzeptes.

Aufgrund einer drastisch gestiegenen Sicherheitslage bei Großveranstaltungen (Terror- bzw. Amokvorfälle in Nizza, München und Ansbach im Sommer 2016) mussten die sicherheitsrechtlichen Vorkehrungen der Michaelis-Kirchweih 2016 deutlich erhöht werden. Die Maßnahmen waren aus polizeilicher Sicht notwendig und erfolgten mit Augenmaß in enger Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden. Folgende Kosten sind demnach angefallen:

 

-Sicherheitspersonal (2800 Mehrstunden gg. Vorjahr x 24,99 EURO) >  69.972,00 EURO

-Absperrmaterial, Ausstattung Sicherheitswache                                 >    2.272,90 EURO

-störungsfreier Betriebsfunk                                                                  >    7.437,50 EURO

-Rettungswege-Erweiterung (Druck+Austattung)                                 >    2.084,88 EURO

.Rettungwege-Erweiterung (Montage)                                                 >     3.500,00 EURO

-Sonstiges Material und Ausstattung (Dienstfahrzeug, Kleidung         >     1.200,00 EURO

                                                                                                                   86.467,28 EURO

 

Abzüglich der einmaligen Kosten (Erstellung Rettungswegebanner und Sonstiges Material und Ausstattung) sowie einem künftigen Minderaufwand beim Betriebsfunk verbleiben ca. 80.000 EURO jährlich wiederkehrende Mehrkosten. Gemäß Beschluss der Referentensitzung vom 19.10.2016 sind diese zur Hälfte auf die Beschicker der Michaelis-Kirchweih umzulegen.

 

Nachdem die Kosten zum größten Teil die Aufstockung des Sicherheitspersonal betreffen, sollte nach Ansicht der Verwaltung zur Umlage die bereits vorhandene Bewachungskosten-Pauschale entsprechend erhöht werden:

 

40.000 EURO Mehrkosten ./. 2582 Frontmeter = 15,49 EURO/brutto > nett0 13,02 EURO

 

Aktuelle Bewachungskosten-Pauschale i.H.v. 9,00 EURO/pro Frontmeter

+ Mehrkostenaufschlag                                  13,00 EURO/pro Frontmeter

Künftige Bewachungskosten-Pauschale        22,00 EURO/pro Frontmeter

 

Bei zu erwartenden Gesamtkosten der Sicherheitskosten Michaelis-Kirchweih i.H.v. ca. 160.000 EURO (ohne Nebenwache Feuerwehr i.H.v. 110.000 EURO) tragen – unter Berücksichtigung der neuen, erhöhten Pauschale und unveränderten Fronmeter – die Beschicker künftig rund 57.000 EURO (entspr. 35,63 %). Die dauerhafte Erhöhung ist auch berechtigt, da nach Rücksprache mit der Polizei dieser erhöhte Sicherheitsaufwand wohl auch künftig notwendig sein wird. 

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: