VEP Gremien- und Strukturbildung

Betreff
VEP Gremien- und Strukturbildung
Vorlage
SpA/725/2019
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Vortrag der Baureferentin diente zur Kenntnis. Die Verwaltung schafft die strukturellen Voraussetzungen für eine transparente und ergebnisorientierte Bearbeitung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP). Dazu werden folgende Meilensteine beschlossen:

-      Zusammensetzung des Lenkungskreises Verkehrsentwicklungsplan (LK VEP)

-      Zusammensetzung des Beratungskreises Verkehrsentwicklungsplan (BK VEP)

-      Vergabe der Moderation des BK VEP

-      Vergabe der wissenschaftlichen Begleitung des BK VEP

-      Vergabe der Moderation der Öffentlichkeitsbeteiligung

 

Ausgangslage und vorbereitende Arbeiten

Neben den fachlichen verkehrsplanerischen Themen, die bei SpA/Vpl aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Stellenbesetzungen, soweit möglich bereits bearbeitet werden, sind nun die strukturellen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bearbeitung zu schaffen. Das angefügte Schaubild „Projektbeteiligte_VEP“ zeigt schematisch die Struktur aller Projektbeteiligten am VEP. Während die allgemeinen Strukturen in Politik und Verwaltung bereits bestehen und Fachgutachter im weiteren Verlauf themenspezifisch hinzugezogen werden, sind zu Beginn des Prozesses nun an diese Strukturen angepasste Beteiligungs- und Abstimmungsgremien einzurichten, die den gesamten Prozess des VEPs begleiten und mitbestimmen werden. Dies beinhaltet als verwaltungsinternes Lenkungsgremium einen Lenkungskreis, einen Beratungskreis aus Verwaltung, Politik und Interessenvertretungen zur Mitgestaltung des Prozesses, eine erweiterte Projektgruppe zur direkten Mitwirkung bei der Erarbeitung der Inhalte sowie das Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit für einen transparenten Prozess und Miteinbindung der Bürger.

 

Beratungskreis Verkehrsentwicklungsplan (BK VEP)

Aufgaben und Funktionen des BK VEP

In der Sitzung des BWA am 08.02.2017 wurde beschlossen, dass der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Fürth durch einen Beratungskreis (BK VEP) begleitet wird. Der BK VEP ist das für den Prozess bedeutendste Gremium, da es maßgeblich für die Legitimation der im VEP Prozess getroffenen Entscheidungen ist und die Akzeptanz der Ergebnisse des Prozesses in der Stadtgesellschaft unterstützen soll. Dies ist auch wichtig für die spätere Umsetzung. Diese Legitimationsfunktion wird durch die Integration aller relevanten Interessen aus der Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung sowie die externe Moderation und wissenschaftliche Begleitung erreicht. Im BK VEP werden die Inhalte und Prozesse des VEPs vorgestellt und diskutiert. Die Mitglieder haben dabei eine Beratungsfunktion und können die Inhalte des VEPs mitgestalten. Ziel ist es, dass möglichst alle Blickwinkel auf die verkehrliche Entwicklung der nächsten ca. 15 Jahre berücksichtigt werden. Der BK VEP hat zudem eine entscheidende Multiplikatorenfunktion in der Stadtgesellschaft sowie in Politik und Verwaltung, wobei für letztgenannte auch der LK VEP und die erweiterte Projektgruppe diese Funktion miterfüllen. Der BK VEP wird über die komplette Dauer des VEP Prozesses in regelmäßigen Abständen etwa 3- bis 5-mal pro Jahr tagen.

 

Zusammensetzung des BK VEP

Die Zusammensetzung des BK VEP basiert auf dem Beratungskreis Nahverkehrsplan (BK NVP). Die Besetzung des BK NVP wurde ebenfalls in der Sitzung des BWA am 08.02.2017 beschlossen. Wegen der gegenüber dem Nahverkehrsplan größeren thematischen Breite und der längeren Zeitachse des VEP wurde ebenso festgelegt, dass der BK VEP einer größeren Anzahl Initiativen und interessierten Personen offenstehen soll. Gleichzeitig ist es wichtig, dass der BK VEP arbeitsfähig ist und daher in seiner Zahl der Mitglieder begrenzt sein muss. Für Verkehrsentwicklungspläne ist es üblich, dass eine Zahl von ca. 30 Mitgliedern nicht überschritten wird.

 

Um alle relevanten Institutionen zu integrieren und gleichzeitig arbeitsfähig zu bleiben, hat die Verwaltung den beiliegenden Vorschlag für die Zusammensetzung des BK VEP erarbeitet. Diese beinhaltet 30 Institutionen, wobei 17 davon bereits im BK NVP vertreten waren und 13 Institutionen neu hinzukommen. Institutionen, die im BK NVP vertreten waren, jedoch nur einen spezifischen Teilbereich des VEP abdecken, wurden nicht in den BK VEP aufgenommen. Dabei handelt es sich um 15 Institutionen. Bei diesen Institutionen ist es vorgesehen, sie bei Bedarf themenspezifisch miteinzubeziehen (wie ggf. auch weitere Vertreter von Interessengruppen). Der Entsandte der fraktionslosen Stadträte ist von diesen, analog zum BK NVP, gemeinsam zu bestimmen. Zu jedem Entsandten ist ein Vertreter zu bestimmen.

 

Um einen strukturierten und ergebnisorientierten Ablauf zu garantieren, werden alle Sitzungen des BK VEP moderiert. Um die Neutralität zu wahren, wird hierfür ein externer Moderator beauftragt. Neben einem externen Moderator wird der BK VEP zudem wissenschaftlich begleitet. Dies dient dazu, Diskussionen bei Bedarf wissenschaftlich in den Stand von Forschung und Technik einzuordnen und einen fachlich richtigen Sachbezug zu erleichtern.

Die Leitung des BK VEP wird von der Baureferentin übernommen.

 

Lenkungskreis Verkehrsentwicklungsplan (LK VEP)

Aufgaben und Funktionen des LK VEP:

Der LK VEP hat eine verwaltungsinterne Koordinierungsfunktion. Diese drückt sich dadurch aus, dass dort alle leitenden Verwaltungseinheiten über den VEP informiert werden. Das beinhaltet den aktuellen Stand und aktuelle Aufgaben sowie die nächsten Schritte. Diese Informationen werden abgestimmt an die Bearbeitungsebene rückgemeldet. Zudem dient der Informationsaustausch innerhalb des LK VEP als Grundlage für die Weitergabe dieser Informationen innerhalb der Verwaltung (Multiplikatorenfunktion des LK VEP). Des Weiteren ist der LK VEP als Entscheidungsgremium notwendig. Sofern innerhalb der erweiterten Projektgruppe inhaltlich kein Konsens gefunden werden kann, sind die notwendigen Entscheidungen im LK VEP zu treffen. Der LK VEP wird über die komplette Dauer des VEP Prozesses in regelmäßigen Abständen projektabhängig etwa 3- bis 5-mal pro Jahr tagen. Vorgesehen ist es, sofern erforderlich, den LK VEP in der Regel direkt im Anschluss an die Referentenrunde tagen zu lassen.

 

Zusammensetzung des LK VEP

Der LK VEP setzt sich neben den direkt am Projekt arbeitenden Stellen (SpA; SpA/Vpl) aus den verschiedenen Referaten der Stadt Fürth sowie dem Bürgermeister- und Presseamt und dem Oberbürgermeister zusammen. Die Zusammensetzung ist angefügt („LK VEP“). Die Leitung des LK VEP wird von der Baureferentin übernommen.

 

Erweiterte Projektgruppe

Die Aufgaben liegen in der Bearbeitung des VEP und hierbei insbesondere in der frühzeitigen Abstimmung zwischen den maßgeblichen Verwaltungseinheiten. Zudem erfüllt sie den Zweck einer Multiplikatorenfunktion innerhalb der Verwaltung. Die genaue Zusammensetzung wird derzeit verwaltungsintern erörtert. 

 

Die erweiterte Projektgruppe wird verwaltungsintern aus der auf Arbeitsebene hauptverantwortlichen internen Projektgruppe (SpA/Vpl) und den direkt vom VEP berührten Verwaltungseinheiten zusammengesetzt.  

 

Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit

Für den Erfolg des VEP mitentscheidend ist eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Diese Akzeptanz kann nur durch eine hohe Transparenz und Miteinbeziehung der Öffentlichkeit erreicht werden. Um dies zu gewährleisten, werden im VEP-Prozess verschiedene Kommunikations-, Informations- und Beteiligungsformate angeboten. Neben dem Erreichen einer hohen Akzeptanz ist der Zweck der Öffentlichkeitsbeteiligung auf der einen Seite, die Öffentlichkeit regelmäßig zu informieren, auf der anderen Seite Hinweise aus der Öffentlichkeit zu Inhalten des VEPs zu erhalten. Es soll sowohl Öffentlichkeitsveranstaltungen als auch eine Onlinebeteiligung geben. Es sind verschiedene Öffentlichkeitsveranstaltungen geplant, die je nach Thema eher kommunikativ mit Workshopcharakter oder eher als Informationsveranstaltung ausgerichtet werden können und deren Anzahl und Zeitpunkt in Abhängigkeit vom Prozessverlauf flexibel festgelegt werden sollen. Um einen strukturierten und ergebnisorientierten Ablauf zu garantieren, werden alle Öffentlichkeitsveranstaltungen extern moderiert.

Damit möglichst weite Teile der Öffentlichkeit erreicht werden können, ist zudem der Aufbau einer VEP-Website (vgl. z. B. VEP Erlangen http://www.vep-erlangen.de/start/) innerhalb der Fürther Homepage notwendig. Diese dient einerseits der regelmäßigen Information der Öffentlichkeit und wird andererseits für Beteiligungsverfahren genutzt.

Eventuell erforderliche zusätzliche Angebote zur Öffentlichkeitsbeteiligung werden prozessabhängig geprüft.

Um die Fürther Bevölkerung bestmöglich zu erreichen, wird eng mit dem Bürgermeister- und Presseamt zusammengearbeitet, das auch im LK VEP und BK VEP vertreten ist.

 

Erforderliche Vergaben an Externe

Für die Betreuung der verschiedenen Beteiligungsformate (Moderation des BK VEP, Wissenschaftliche Begleitung des BK VEP, Moderation der Öffentlichkeitsbeteiligung) wird derzeit mit Kosten von etwa 65.000 € über die gesamte Prozessdauer gerechnet. Für den VEP wurden von 2018 auf 2019 Mittel in Höhen von 304.333,14 fortgeschrieben und für 2019 zusätzlich 100.000 € bereitgestellt. Davon wurden 2019 bisher 47.816 € ausgeschöpft.

 

 

Nächste Schritte

Zielfindung

Maßgeblich für die weitere Bearbeitung des VEP ist ein Zielkonzept (im Sinne eines Leitbildes), an welchem sich Maßnahmen und Handlungskonzepte ausrichten können. Für die Erstellung des Zielkonzeptes ist ein transparenter Prozess zu durchlaufen mit Beteiligung von Politik, Öffentlichkeit, Verwaltung, Nachbarkommunen und Interessenvertretern. Daher ist der beschriebene Aufbau der Strukturen mit Bildung der entsprechenden Gremien und Beauftragung der genannten Moderationstätigkeiten und Begleitung der Öffentlichkeitsarbeit vor dem eigentlichen Prozess der Zielfindung durchzuführen. Das Zielkonzept ist die maßgebende Grundlage des zu erarbeitenden VEPs und ist daher mit allen zu beteiligenden Institutionen zu erarbeiten. Nach der Einrichtung der notwendigen Strukturen wird eine Auftaktveranstaltung stattfinden. Im nachfolgenden Prozess werden eine Öffentlichkeitsveranstaltung und zwei Sitzungen des BK VEP stattfinden, wodurch die Grundlage für ein beschlussfähiges Zielkonzept geschaffen wird. Erfahrungsgemäß kann dieses Zielkonzept ca. 6 Monate nach der Auftaktveranstaltung dem BWA zum Beschluss vorgelegt werden.

 

Bestandsanalyse

Parallel zur Zielfindung wird eine Bestandsanalyse durchgeführt. Hierzu wurden von der Verwaltung bereits diverse Unterlagen und Daten zusammengestellt und geprüft. Ebenso wurden die Lücken im Datenbestand identifiziert, die für eine umfassende Analyse notwendig sind. Dies betrifft in erster Linie das Verkehrsmodell, Informationen zum ruhenden Verkehr und zum Wirtschaftsverkehr. Im Zuge der Bestandsanalyse wird es ebenfalls notwendig werden, den BK VEP einzubeziehen und eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

Bis Ende des vierten Quartals werden im Zuge der Bestandsanalyse zudem der Prozess und die inhaltlichen Themen des VEPs auf die zum jetzigen Zeitpunkt mögliche kleinste Stufe heruntergebrochen, um detaillierter abzuschätzen, welche Inhalte mit welchen Aufwänden einhergehen und wie diese mit der vorhandenen Stelle bei SpA/Vpl bearbeitet werden können. Es ist bereits absehbar, dass im weiteren Prozess des VEPs einzelne inhaltliche Teilbausteine an externe Gutachter vergeben werden müssen. Die Verwaltung übernimmt in diesen Fällen die Betreuung der externen Gutachter und die Prozesssteuerung.

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

x

ja

Gesamtkosten

Ca. 65.000 €

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

x

ja

Hst. 6100.6555.0000

Budget-Nr. 61000

im

x

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

Projektbeteiligte_VEP;

BK VEP;

LK VEP