Schreiben der Deutschen Umwelthilfe wegen Begrenzung von Silvesterfeuerwerken

Betreff
Schreiben der Deutschen Umwelthilfe wegen Begrenzung von Silvesterfeuerwerken
Vorlage
OA/0382/2019
Aktenzeichen
III/OA
Art
Beschlussvorlage - AL
Referenzvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Entfällt, da Kenntnisnahme

Die Deutsche Umwelthilfe hat u.a. auch die Stadt Fürth aufgefordert, Maßnahmen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung an Silvester zu beschließen. Hierzu wurde ein durch die DUH beauftragtes Rechtsgutachten zugeleitet, das die entsprechenden Handlungsmöglichkeiten einer Kommune aufzeigen soll.

 

Losgelöst davon, dass die in dem Gutachten genannten rechtlichen Handlungsmöglichkeiten nicht geeignet sind, ein allgemeines Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände aussprechen zu können, ist ein solches Verbot auf Grund der positiven Entwicklung der Feinstaubbelastung aus Sicht der Verwaltung auch nicht erforderlich. Zur Erläuterung darf auf das beigefügte Schreiben der Stadt Fürth an die DUH vom 20.11.2019 Bezug genommen werden.

 

Die Regierung von Mittelfranken, die von der DUH gebeten wurde, auf die Durchführung entsprechender Maßnahmen durch die Stadt Fürth hinzuwirken, hat gegenüber der DUH die langjährige und sichere Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub im Stadtgebiet bestätigt.

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

Schreiben der DUH vom 18.10.2019

Schreiben der Stadt Fürth vom 20.11.2019