Zwischenstand E-Scooter Verleihsysteme

Betreff
Zwischenstand E-Scooter Verleihsysteme
Vorlage
SpA/0782/2019
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Vortrag der Baureferentin diente zur Kenntnis.

 

Die Stadtverwaltung informiert darüber, dass den beiden interessierten Anbietern von Elektrotretroller (E-Scooter) Verleihsystemen die Kalenderwoche fünf in 2020 als möglicher Betriebsbeginn vorgeschlagen wurde. Die Abstimmungen zwischen der Verwaltung und den Anbietern werden nun weiter intensiviert.

Dem Bau-und Werkausschuss werden die Details der Betriebskonzepte in der nächsten Sitzung berichtet.

Im BWA am 18.09.2019 wurde das Gremium darüber in Kenntnis gesetzt, dass zwei Betreiber von E-Scooter Verleihsystemen den Betrieb in Fürth aufnehmen wollen. Die in der damaligen Vorlage aufgeführten Angaben zu der rechtlichen Situation, der verkehrsplanerischen Einschätzung durch SpA und dem weiteren Vorgehen der Stadt Fürth sind unverändert. Nach weiteren Abstimmungen mit den beiden Anbietern wurde deutlich, dass eine weitere Aufschiebung des Starttermins nicht zielführend ist. Die bisherigen Terminverschiebungen des Starttermins sind ausschließlich auf die gute Kommunikation der Verwaltung mit den Anbietern zurückzuführen. Für eine weitere Startterminverschiebung gibt es einerseits keine Rechtsgrundlage, andererseits könnte es die Abstimmung mit den Anbietern, die bisher gut gelaufen ist, erschweren. Daher wurde den beiden Anbietern von der Verwaltung die Kalenderwoche fünf in 2020 für den Betriebsbeginn genannt. Dies soll einem unangekündigten kurzfristigen Betriebsbeginn vorgreifen und dazu dienen die verkehrsplanerischen Interessen der Stadt, im Rahmen der dem Betriebskonzeptes zugrundeliegenden begrenzten Möglichkeiten, einzubinden. Der Starttermin wurde so gewählt, dass in den nächsten Wochen die Details des Betriebs (Betriebsgebiet, Anzahl Roller, Abstellverbotszonen, etc.) mit den Anbietern final geklärt werden können und im Anschluss daran der BWA, mit etwas zeitlichem Abstand zum Starttermin, am 15.01.20 darüber informiert werden kann.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: