Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin/des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters

Betreff
Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin/des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters
Vorlage
BMPA/0681/2020
Art
Beschlussvorlage - SB

Die Wahl einer berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin/eines berufsmäßigen 2. Bürgermeisters (§ 5 Abs. 2 der Hauptsatzung) für die Wahlperiode 2020/2026 wurde gemäß Art. 35 Abs. 1 GO laut beiliegender Niederschrift durchgeführt.

Die Niederschrift ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Der Oberbürgermeister gibt das Wahlergebnis bekannt:

 

            _______________________                           ________________ Stimmen

 

 

            _______________________                           ________________ Stimmen

 

 

Demnach wurde Frau/Herr _________________________ mit__________ Stimmen zur berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin/zum berufsmäßigen 2. Bürgermeister gewählt.

 

Der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin/dem berufsmäßigen 2. Bürgermeister wird weiterhin die Leitung des Referates für Schule, Bildung, Sport und Gesundheit (Referat I) gemäß der geltenden Geschäftsverteilung übertragen.

 

Der/Die Gewählte nimmt die Wahl an.

 

 

 

 

Nach § 5 Abs. 2 der Satzung der Stadt Fürth zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts ist die 2. Bürgermeisterin/der 2. Bürgermeister Beamtin/Beamter auf Zeit (berufsmäßige/r 2. Bürgermeister/in).

 

Sie/Er ist von den Mitgliedern des Stadtrates zu wählen (Art. 35 GO).

 

 

Wählbar zum berufsmäßigen 2. Bürgermeister sind:

 

-          Stadtratsmitglieder, welche die Voraussetzungen für die Wahl zum Oberbürgermeister erfüllen (Art. 35 Abs. 2 GO),

-          Deutsche im Sinn des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind und

-          Personen, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben

 

Nicht wählbar sind ferner :

 

-          Richter

-          Mitglieder des Landtages

-          Mitglieder des Bundestages

-          Personen, welche am Tag des Beginns der Amtszeit das 67. Lebensjahr vollendet haben

 

Folgende Stadtratsmitglieder erfüllen nicht die Wählbarkeitsvoraussetzungen zur berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin/zum berufsmäßigen 2. Bürgermeister:  Dr. Heilmaier Andrea,

Loisi Antonio, Pfann Peter

 

 

Von der SPD Stadtratsfraktion wurde im Vorfeld fristgerecht zur Wahl vorgeschlagen:

 

 

Braun, Markus

 

 

Die Wahl hat in geheimer Abstimmung zu erfolgen.

 

 

Dem gewählten Stadtratsmitglied wird gemäß Beschluss des Stadtrates zur Geschäftsverteilung weiterhin die Leitung des Referates I (Schule, Bildung, Sport und Gesundheit) übertragen.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

Wahlvorschlag Markus Braun der SPD Stadtratsfraktion