Vorlage zum Antrag von Herrn Stadtrat Schönweiß, DIE LINKE, vom 27.01.2020 - NATO-Großmanöver "Defender 2020" - Auswirkungen auf Fürth und Umgebung

Betreff
Vorlage zum Antrag von Herrn Stadtrat Schönweiß, DIE LINKE, vom 27.01.2020 - NATO-Großmanöver "Defender 2020" - Auswirkungen auf Fürth und Umgebung
Vorlage
SVA/0208/2020
Art
Beschlussvorlage - AL

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Stadtratsgruppe „Die Linke“ zum geplanten NATO Manöver Defender Europe 2020 nach Rücksprache mit der Pressestelle des Landeskommandos Bayern der Bundeswehr wie folgt:

 

  1. Der Großraum Nürnberg und damit auch Fürth ist nicht Bestandteil des Manöverraumes. Durch die Verlagerung größerer Truppenkontingente von West- nach Osteuropa können Truppentransporte auf Schiene und Straße durch den Großraum Nürnberg allerdings nicht ausgeschlossen werden, wobei straßengebundene Transporte i.d.R. in den Abend- und Nachtstunden erfolgen.

  2. Der Flughafen Nürnberg ist ein ziviler Verkehrsflughafen und damit nicht Bestandteil des Manövers. Bei Notlagen können den Flughafen aber auch Militärmaschinen anfliegen.

  3. Die Stadtverwaltung ist in die Vorbereitung des Manövers nicht eingebunden, da es sich ausschließlich um eine militärische Übung handelt.

  4. Es erfolgt keine politische Bewertung durch den Oberbürgermeister, da dies keine kommunale Aufgabe darstellt.

  5. Der Stadt Fürth liegen die allgemeinen Pressemitteilungen zum Manöver vor (s. Anhang).

  6. Es wird mit keinen Beeinträchtigungen gerechnet.

  7. Straßenverbindungen, die im Großraum Nürnberg zu Manöverzwecken genutzt werden, sind nicht bekannt. Im Rahmen von Truppentransporten können Schienenverbindungen genutzt werden.

  8. Die Stadt Fürth hat keine Möglichkeit auf das Manöver unmittelbar einzuwirken, zudem wird sich die Frage auch nicht stellen.

  9. An die Stadt Fürth wurden keine Unterstützungswünsche gestellt.

  10. Die Stadt Fürth kann keine Gewährl dafür übernehmen, dass es im Eventualfall zu keinen Schäden kommt. Für Manöverschäden wird es eine Ansprechstelle bei der Bundeswehr geben.

 

  1. Die Öffentlichkeit wird durch den Pressestab des Landeskommandos Bayern der Bundeswehr informiert.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

x

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: