Eventuelle Einführung von Umlaufbeschlüssen in Verwaltungs- und Aufsichtsräten der Stadt Fürth

Betreff
Eventuelle Einführung von Umlaufbeschlüssen in Verwaltungs- und Aufsichtsräten der Stadt Fürth
Vorlage
BMPA/0733/2020
Art
Beschlussvorlage - SB

Die Thematik wird zunächst in der Geschäftsordnungskommission zur Diskussion gestellt.

Zur abschließenden Beratung, erfolgt eine Beschlussfassung der Angelegenheit im Ältestenrat am 20.04.2020.

 

Anbei übersenden wir Ihnen ein gemeinsames Rundschreiben des Bayerischen Gemeindetags und des Bayerischen Städtetags, sowie 6 Rückmeldungen der Beteiligungen der Stadt Fürth über ein mögliches Interesse an Umlaufbeschlüssen.

 

Ein Interesse, insbesondere der Beteiligungen infra, wbg, Klinikum, ist gegeben.

 

Aufgrund der Systemrelevanz der infra, der wbg und des Klinikums ist deren Handlungsfähigkeit in jeder Situation sicher zu stellen. Dies kann durch das Tool „Umlaufbeschluss“ unterstützt werden.

 

Die Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen und eine evtl. erforderliche Anpassung

der jeweiligen Geschäftsordnungen, liegt in der Verantwortung der jeweiligen Beteiligung.

 

 

Bei der Verwendung des Instruments der Umlaufbeschlüsse muss zwingend darauf geachtet werden, dass diese nur herangezogen werden, wenn es die Situation unbedingt erfordert. Sie sollen nicht dazu dienen, die regulären Entscheidungsprozesse und die damit verbundene politische Meinungsbildung zu ersetzen.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

X

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

-NÖ- 1 Gemeinsames Schreiben des Bay. Städtetags/Bay. Gemeindetags

-NÖ- 6 Rückmeldungen der Beteiligungen