Beendigung der Ferienzeit des Fürther Stadtrates zum 30.04.2020 / Weiteres Vorgehen in der neuen Stadtratsperiode

Betreff
Beendigung der Ferienzeit des Fürther Stadtrates zum 30.04.2020 / Weiteres Vorgehen in der neuen Stadtratsperiode
Vorlage
BMPA/0752/2020
Art
Beschlussvorlage - SB
Referenzvorlage

Der Stadtrat beschließt in seiner konstituierenden Sitzung am 07.05.2020, auf einstimmige Empfehlung aus der gemeinsamen Sitzung des Ältestenrats und der Geschäftsordnungskommission vom 22.04.2020, den regulären Sitzungsbetrieb wiederaufzunehmen, unter Beachtung der aktuell gültigen Abstandsvorgaben.   

Die Ferienzeit des Fürther Stadtrates hat zum 30.04.2020 geendet. Der reguläre Sitzungsbetrieb sollte deshalb, auf einstimmige Empfehlung aus der gemeinsamen Sitzung des Ältestenrats und der Geschäftsordnungskommission vom 22.04.2020, wiederaufgenommen werden. Um den nach wie vor geltenden Abstandsvorgaben (1,5 Meter Mindestabstand) Rechnung zu tragen, muss der Sitzungsbetrieb und die Sitzungsdurchführung aller Gremien den Gegebenheiten angepasst werde. Auf das beiliegende Schreiben des IMS vom 08.04.2020 wird verwiesen.

 

Der große Sitzungssaal des Rathauses bietet unter den zwischenzeitlich geltenden Rahmenbedingungen (Abstandsregeln) nicht die Kapazität, für die Durchführung von Stadtratssitzungen, Sitzungen des Ausschusses für Jugendhilfe und Jugendangelegenheiten sowie Sitzungen des Wirtschafts- und Grundstückausschusses. Ferner wird der Finanz- und Verwaltungsausschuss –wegen dem zeitlichen und örtlichen Zusammenhang mit der Stadtratssitzung- ebenfalls nicht

mehr im Rathaus tagen . Die Sitzungen dieser Gremien werden zunächst bis einschließlich Juli 2020 im großen Saal der Stadthalle stattfinden. Sollte diese nicht immer zur Verfügung stehen, könnten diverse Turnhallen als Ausweichquartiere in Frage kommen.

 

Bis Mitte September 2020 wären hiervon 11 Sitzungstermine an 8 Sitzungstagen betroffen, die entsprechend ausweichen müssten. In der Anlage finden Sie hierzu den aktuell überarbeiteten Sitzungskalender 2020.

 

Die Sitzungen anderer Gremien können im großen Sitzungssaal des Rathauses stattfinden. In der Anlage hinsichtlich der Sitzordnung des großen Sitzungssaals sehen Sie die Bestuhlung um einen 14er Ausschuss (z.B. Bau- und Werkausschuss) mit dem notwendigen Mindestabstand durchführen zu können. Ferner können Sie der Anlage eine Übersicht der Personenzahl bei Sitzungen bzw. des Platzangebots entnehmen.

 

 

Unabhängig welche Entscheidung getroffen wird, muss selbstverständlich die Entwicklung der Pandemie jederzeit im Blick behalten und getroffene Festlegungen gegebenenfalls kurzfristig überprüft und angepasst werden.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass obwohl der Rahmen der normalerweise zur Verfügung stehenden Ferienzeit dieses Jahr bereits fast vollständig ausgeschöpft wurde, der neue Stadtrat trotzdem die Möglichkeit hat, erneut eine sechswöchige Ferienzeit im Jahr 2020 festzulegen.

Die hierzu notwendige Festlegung erfolgt durch den Beschluss über die neue Geschäftsordnung in der konstituierenden Stadtratssitzung am 07.05.2020. Um zum regulären Sitzungsturnus zurück zu kehren, wir die Ferienzeit als die Zeit der bayerischen Sommerferien an Schulen festgelegt.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

x

ja

Gesamtkosten

15.000,00

x

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

x

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

Kann nicht erbracht werden, Beantragung überplanmäßiger Mittel folgt.

 

Übersicht Personenzahlen bei Sitzungen/Platzbedarf

Sitzordnung großer Sitzungssaal 203 im Rathaus für Ausschüsse und andere Gremien – mit reduzierter Bestuhlung

Sitzungskalender

Rundschreiben IMS vom 08.04.2020