Bekanntgabe von Dringlichen Anordnungen aus dem Baureferat

Betreff
Bekanntgabe von Dringlichen Anordnungen aus dem Baureferat
Vorlage
Rf. V/1074/2020
Art
Beschlussvorlage - AL
  1. Der Finanz- und Verwaltungsausschuss / der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Dringlichen Anordnung (GS Ligusterweg 10, Turnhalle Sanierung Sanitärbereich, KIP-S; Freigabe der Maßnahme nach Ziff. 6.1 VVHPl. vom 28.05.2020).

 

  1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Dringlichen Anordnung (HGF Turnhalle, Generalsanierung 2. BA; Bereitstellung üpl. Mittel bei HHSt. 2320.9402.1000 sowie Freigabe der Maßnahme nach Ziff. 6.1 VVHPl. vom 04.06.2020).  

  

Zu 1.

Der Förderbescheid liegt vor. Die Maßnahme ist unaufschiebbar. Da der geplante Beschluss im FVA /StR am 27.05.2020 leider nicht fristgemäß eingeholt werden konnte, erfolgte die Freigabe der Maßnahme gem. Ziff. 6.1 VVHPl. per Dringlicher Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters Dr. Jung am 28.05.2020 und wird den Gremien hiermit zur Kenntnis gebracht.

 

Zu 2.

Die Vorlage war regulär für den FVA + StR gemeldet. Nach Zustimmung im FVA wurde die Vorlage versehentlich kurzfristig von der Tagesordnung für den StR gestrichen, so dass für den termingerechten Maßnahmenbeginn eine Dringliche Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters Dr.  Jung am 4.6.2020 erfolgte. Dies wird dem Stadtrat hiermit zur Kenntnis gebracht.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

2 Dr. AO