Jahresbericht der Abfallwirtschaft 2019

Betreff
Jahresbericht der Abfallwirtschaft 2019
Vorlage
Abf/0155/2020
Art
Beschlussvorlage - SL

Der Umweltausschuss nimmt den vorliegenden Jahresbericht der Abfallwirtschaft von 2019 zur Kenntnis.

Einleitung

Der vorliegende Jahresbericht 2019 soll einen Überblick über die Entwicklungen der Abfallwirtschaft geben. Dabei werden die Aufgaben und Projekte, Abfallmengen sowie Kosten und Erlöse betrachtet. Abschließend erfolgt ein Ausblick auf die kommenden Aufgabenstellungen.

Rückblick

Folgende Themen haben die Abfallwirtschaft im Jahr 2019 u.a. beschäftigt:

·         Ein neues Konzept für den Kompostplatz ist seit geraumer Zeit in Arbeit. 2019 wurde die Generalplanung ausgeschrieben, mit der Vergabe ist in Kürze zu rechnen.

·         Es wird ein Zuschuss bei der Anschaffung von Mehrwegwindeln gewährt.

·         Das Pilotprojekt „Jeder Tropfen zählt“ bekam positive Resonanz.

·         Die Betriebsordnungen für die beiden Recyclinghöfe und den Kompostplatz wurden überarbeitet.

·         Beginn der Planungen für die Errichtung eines neuen Recyclinghofes an der Rezatstraße.

·         Es werden erste Schritte zur Erarbeitung eines Abfallkonzeptes für Veranstaltungen unternommen.

·         Ersatz des bisherigen allgemeinen Abfallkalenders zugunsten eines individuellen Abfuhrplanes.

Entwicklung in der Abfallwirtschaft

Die Einwohnerzahl des statistischen Bundesamtes betrug 128.076 (Stichtag 30.06.2019). Das ist ein Plus zum Vorjahr von 0,65%. Die Anzahl der Rest-und Bioabfalltonnen ist gegenüber 2018 ebenfalls, um 587 Tonnen, angestiegen.

Die gesammelten Abfallmengen sind dem Anhang „Abfallstatistik 1987 – 2019“ zu entnehmen. Einige Fraktionen sind weiterhin leicht rückläufig, andere wiederum unterliegen üblichen Schwankungen.

Es gibt jedoch auch Fraktionen, die sich aufgrund bestimmter Ereignisse von den Vorjahren unterscheiden:

·           2019 ist die neue Gewerbeabfallverordnung und somit die Nachweis-/Mengenmitteilungspflicht in Kraft getreten. Daher werden der Abfallwirtschaft auch solche Mengen mitgeteilt, welche Firmen im Stadtgebiet zu anderen Verwertungsfirmen gebracht haben.

·           Die Papiermenge sank um 3,53 % auf 8.414 t und somit auf 2,59 kg/Einwohner (2018: 2,76 kg/Einwohner). Der Verpackungsanteil steigt im Gegensatz zum grafischen Papieranteil. Verpackungen wie Kartons haben zwar ein größeres Volumen, sind im Vergleich zu Zeitungspapier jedoch leichter.

·           Die Fraktion „Teppiche“ werden nun nicht mehr getrennt, sondern gemeinsam mit dem Sperrmüll erfasst.

·           Am Kompostplatz wurden deutlich weniger Gartenabfälle angeliefert, was überwiegend auf den trockenen Sommer zurückzuführen ist. Es wurde insbesondere weniger Grasschnitt angeliefert.

 

Pilotprojekt Altfettsammlung

Seit November 2018 können die Bürger/innen im Stadtteil Hardhöhe gebrauchte Speiseöle in ausgegebenen Sammelflaschen sammeln und an vier aufgestellten Sammelautomaten abgeben. Die Sammlung funktioniert störungsfrei und wird sehr gut angenommen. Da das Interesse von Bürger/innen aus weiteren Stadtgebieten stetig zunimmt, werden die Sammelflaschen auf Nachfrage auch an diese verteilt. Die Sammelmengen im Pilotgebiet sind mit 460 Gramm pro Person und Jahr sehr zufriedenstellend. Die überdurchschnittliche Sammelmenge beruht auf einer intensiven Informationspolitik einschließlich einer Plakataktion und der hervorragenden Einbindung des Pilotprojektes in das Stadtviertel (Schulaktion und Runder Tisch).

Im Projektzeitraum bis Ende März 2020 wurden im Stadtgebiet insgesamt knapp 4,7 Tonnen Altspeiseöl und -fett über die Sammelautomaten gesammelt.

 

Standort

Sammelflaschen

Gewicht in kg

Flaschen pro Tag

Soldnerstr.

3.184

2.611

8

Hardstraße

1.341

1.100

3

Philipp-Reis-Straße

531

435

1

Scherbsgraben

652

535

2

Gesamtmenge

5.708

4.681

14

 

 

Die Sammelmengen konnten im Projektzeitraum zudem deutlich gesteigert werden:

 

Für die Ausweitung der Sammlung können möglicherweise Fördermittel für ein Modellvorhaben zum Klimaschutz des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in Anspruch genommen werden. Hierzu wurde eine Projektskizze der zukünftigen Altspeiseölsammung beim zuständigen Projektträger eingereicht. Es wird hierdurch zu einer Verzögerung bei der Ausweitung der Sammlung kommen, diese ist jedoch im Hinblick auf eine mögliche Förderung akzeptabel.

 

Zuschuss zur Anschaffung von Mehrwegwindeln

Nach dem Beschluss des Umweltausschusses im Mai 2019 wurde die Gewährung des Zuschusses für den Kauf von Mehrwegwindeln umgesetzt. 1/3 der Anschaffungskosten, max. jedoch 60 € werden pro Kind gezahlt. Voraussetzungen sind:

-       Hauptwohnsitz in der Stadt Fürth

-       Anschluss des Wohngrundstückes an die kommunale Abfallentsorgung der Stadt Fürth

-       Vorlage der Geburtsurkunde

-       Vorlage einer Kopie der Rechnung über den Kauf der Mehrwegwindeln

-       Geburtsdatum des Kindes ab dem 01.01.2019 bzw. Antragstellung im ersten Lebensjahr des Kindes

 

Auf der Internetseite der Stadt Fürth und auf Facebook wurde auf den neuen Zuschuss hingewiesen. Zudem wurden Flyer gedruckt und insgesamt 700 Stück an das Klinikum Fürth, an Hebammenpraxen sowie an das „Windelhäusla“ verteilt. Bei einer Anzahl von ca. 1.300 Kindern unter einem Jahr und einem geschätzten Anteil Mehrwegwindeln von 3 %, wurde mit 39 Anträgen pro Jahr kalkuliert. Dies würde bei einem maximalen Zuschuss von 60 €, Kosten von jährlich 2.340 € ergeben, die über die Müllgebühren finanziert werden. Von Juni 2019 bis Ende Mai 2020 wurden insgesamt 54 Anträge genehmigt und 3.030,98 € an Zuschüssen ausgezahlt. Somit liegt der Anteil der Kinder, die mit Mehrwegwindeln gewickelt werden, mit 4,2 % erfreulicherweise über der Kalkulation von 3 %.

 

Recyclinghöfe

Die beiden Recyclinghöfe der Stadt werden weiterhin gut besucht. Da es meist lange Wartezeiten an Samstagen und Brückentagen gibt, wurden die Anlieferzeiten am Recyclinghof Süd ab März 2019 verlängert: Mo.- Fr.: 10.00 - 18.00 Uhr, Sa.: 10.00 - 16.00 Uhr. Allerdings ist auffällig, dass die Samstagnachmittage wenig von den Fürther Bürger/innen genutzt werden. Zudem kommen nach Aussage des Betreibers Recyclinghof Süd viele Nürnberger Bürger/innen, die abgewiesen werden.

Ein Mengenvergleich der Recyclinghöfe ist dem Anhang „Abfallstatistik Vergleich der Recyclinghöfe 2015 – 2019“ zu entnehmen. Bei den Mengen an Altreifen gab es 2018 einen Anstieg an beiden Recyclinghöfen. Um dem entgegenzuwirken ist seit 01.03.2019 eine neue Betriebsordnung in Kraft. Dieser regelt nun, dass keine Altreifen mehr von Gewerbebetrieben angenommen werden und von Privatpersonen nur noch 4 Altreifen statt bisher 8.

Zudem wird bei Bauschutt / Rigips strenger kontrolliert, dass dieser sortenrein angeliefert wird und gegebenenfalls werden abweichende Mengen auch abgewiesen.

Im März 2019 wurde im Bereich des Recyclinghofes Süd ein weiteres Grundstück angemietet, um für alle Abfallfraktionen und Container ausreichend Platz zur Verfügung zu haben. Die Vertragsdauer beträgt 10 Jahre.

 

Kompostplatz

Die Anzahl der Anlieferungen und abgegebenen Mengen am Kompostplatz war 2019 rückläufig. Dies ist jedoch auf den trockenen Sommer zurückzuführen. Es wurde weniger Grünschnitt abgegeben.

Die Hygieneprozessprüfung wurde 2019 nicht bestanden, sondern erst im Frühjahr 2020. Von der Kompostgütegemeinschaft wurde das RAL Gütezeichen Kompost verliehen.

Mit 2.950 t wurde mehr Kompost als im Vorjahr hergestellt. Es wurden insgesamt 1.127 t Kompost verkauft. Davon 57 % an Privatpersonen, 39 % an Erdenwerke und 4 % an den Gemüseanbau. Mit der Urkunde über den gütegesicherten Kompost wird dieser auch für die Landwirtschaft interessant und die Vermarktungsmöglichkeiten werden verbessert.

Bereits im Dezember 2019 wurde mit Hilfe einer Ausschreibung ein geeignetes Ingenieurbüro für die Generalplanung zur Kompostplatzerweiterung gefunden. Allerdings meldete das städtische Rechnungsprüfungsamt kurz vor dem Beschluss im Finanz- und Verwaltungsausschuss Bedenken gegenüber dem Ausschreibungsverfahren an, wodurch die Ausschussvorlage zurückgezogen wurde. Im Anschluss wurde eine Kanzlei mit der Prüfung des Verfahrens und Unterstützung bei einer neuen Vergabe beauftragt. Inzwischen liegen erneut Angebote vor und es ist mit einem Vertragsabschluss spätestens im Juli 2020 zu rechnen. Das Ingenieurbüro soll noch 2020 mit der Planung beginnen, damit die Maßnahmen im Jahr 2021 umgesetzt werden können.

Wirtschaftliche Betrachtung der Müllabfuhr (7200)

Der Unterabschnitt 7200 (Müllabfuhr) der Abfallwirtschaft schloss das Jahr 2019 mit einem negativen Betriebsergebnis von 1.101.339 € ab und somit um ca. 900.000 € besser als im Haushaltsplan kalkuliert. Dies wirkt sich positiv auf den Gebührenzeitraum 2022-2025 aus, da nun ein höherer Rücklagenbestand einfließen kann. Der Rücklagenbestand beträgt 3.202.675,06 € (Stand 31.12.2019).

 

 

Die Einnahmen sind insgesamt um 413.000 € höher ausgefallen als erwartet. Der Preisrückgang beim Verkauf von Altmaterial ist insgesamt schwächer ausgefallen als prognostiziert (insgesamt um 200.000 EUR). Außerdem wurden zusätzliche Müllabfuhrgebühren von über 200.000 € im Vergleich zum Plan eingenommen, was auf eine Zunahme der verteilten Rest- und Bioabfalltonnen an die Bürger/innen zurückzuführen ist.

Die Sachausgaben sind insgesamt um ca. 500.000 € niedriger ausgefallen. Die Höhe des Rückgangs ergibt sich aus der Summe diverser kleiner Differenzbeträge zwischen Plan- und Rechnungsergebnis. Auffällig ist jedoch die Abweichung bei den Entsorgungskosten von insgesamt ca. 780.000 €. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Biomüllentsorgung günstiger vergeben werden konnte als erwartet und dass der Tonnagepreis an der Müllverbrennungsanlage Nürnberg für Abfall zur Beseitigung mit 120 € niedriger festgesetzt wurde, als vorab prognostiziert. Außerdem sind die kalkulatorischen Kosten um 85.000 € niedriger ausgefallen als erwartet.

 

Ausblick

Folgende Themen beschäftigen die Abfallwirtschaft im Jahr 2020:

  • Erweiterung des Kompostplatzes
  • Organisation Recyclinghof Atzenhof
  • Betrieb der Recyclinghöfe nach den veränderten Öffnungszeiten am Recyclinghof Süd
  • Vertragsverhandlungen mit dem Dualen System Deutschland
  • Abschluss der Erddeponie Burgfarrnbach
  • In der Müllabfuhr kommt ein weiteres Team zum Einsatz (Aufteilung der Tour ½ Sperrmüll, ½ Restabfall)
  • Künftige Altkleidersammlung und schlechte Marktsituation
  • Planung des neuen Recyclinghofes an der Rezatstraße

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

X

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

X

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: