Standorte für Schausteller im Stadtgebiet während der Corona-Pandemie - Ausdehnung und Verlängerung

Betreff
Standorte für Schausteller im Stadtgebiet während der Corona-Pandemie - Ausdehnung und Verlängerung
Vorlage
MA/0027/2020
Aktenzeichen
MA/0027/2020
Art
Beschlussvorlage - AL

Der Ausschuss nimmt von der Vorlage der Verwaltung Kenntnis und beschließt, die Standorte für Schausteller im Stadtgebiet grundsätzlich bis zum 31.10.2020 zu verlängern sowie eine Erweiterung im Rahmen der aktuell gesetzlichen Infektionsschutzregeln bzw. geeigneter weiterer Standorte zu ermöglichen.

Aufgrund des aktuellen Veranstaltungsverbotes wurden seitens der Stadt Fürth den Schaustellerverbänden ab dem 25.05.2020 zwei Plätze im Stadtgebiet (Bahnhofplatz und Paradiesbrunnen) zur Verfügung gestellt. Bisher wurden dort vorwiegend Imbissgeschäfte aufgestellt, ab dem 8.6. am Paradiesbrunnen auch Kinderfahrgeschäfte. Die Standplätze wurden jeweils mit dem Ordnungsamt abgesprochen, seitens der Schausteller werden auch alle infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen erfüllt. Die Plätze selbst wurden im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis vergeben, da dies aktuelle die einzig mögliche Genehmigungsgrundlage ist (Bahnhofplatz > BLV und Paradiesbrunnen > DSB). Ferner wurde mit den Schaustellerverbänden vereinbart, dass vorwiegend Fürther Schausteller zum Zuge kommen und ein 14-tägiger Wechsel der Geschäfte erfolgt.

 

Aufgrund der zwischenzeitlichen Verlängerung des Veranstaltungsverbotes bis 31.10.2020 liegen seitens der Schaustellerverbände Anträge auf Verlängerung bis 31.10.2020 vor: Seitens der Verwaltung sollte diesem Antrag – aufgrund der aktuell äußerst prekären Lage der Schausteller – auch entsprochen werden.

 

Eine mögliche Ausweitung, insbesondere bezüglich Ausschankbetriebe und Spielgeschäfte, wird aktuell ebenfalls vom OA geprüft, eine Entscheidung lag bei Vorlagenerstellung jedoch noch nicht vor.

 

Auch ist eine weitere Ausdehnung auf andere Standorte angedacht – hier würden sich Einzelplätze in der Fußgängerzone, der Hallplatz sowie Marktplatz anbieten. Art und Umfang muss jedoch im Einzelnen mit den beteiligten Dienststellen und den Schaustellerverbänden noch abgesprochen werden.

 

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

X

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

X

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: