Antrag der Stadtratsfraktion B90/Die Grünen und StR Schönweiß, Die Linke; aus der Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 20.05.2020; Einrichtung von Pop-up Radwegen

Betreff
Antrag der Stadtratsfraktion B90/Die Grünen und StR Schönweiß, Die Linke; aus der Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 20.05.2020; Einrichtung von Pop-up Radwegen
Vorlage
SVA/0228/2020
Art
Beschlussvorlage - SB

Die Anträge werden abgelehnt

 

Zum Bau- und Werkausschuss am 20.05.2020 beantragten B90/Die Grünen und Herr StR Schönweiß die Einrichtung eines sog. „Pop-Up-Radweges“ in der Friedrichstraße. Die Anträge wurden im BWA in den Verkehrsausschuss verwiesen.

Durch die Verkehrsplanungsabteilung im Stadtplanungsamt erfolgte daraufhin eine „Blitz-Instruktion“ mit der Vorgabe, im rechten Fahrstreifen der Friedrichstraße einen Pop-Up-Radweg einzurichten und die im rechten Seitenraum bestehenden Stellplätze aufzuheben.

Die an der Instruktion beteiligten Ämter und Dienststellen Amt für Brand- und Katastrophenschutz, Amt für Wirtschaft, Straßenverkehrsamt, Tiefbauamt, Polizei und Verkehrsplanung lehnen die Einrichtung eines Pop-Up-Radweges u.a. aus nachstehenden Gründen ab:

 

• Die Signaltechnik ist nicht auf die geänderte Anzahl an Fahrstreifen ausgelegt und müsste angepasst werden. Vor allem die Feuerwehr benötigt bei einer einstreifigen Verkehrsführung eine Feuerwehrbevorrechtigung um die geforderte Hilfsfrist in den südlichen Ortsteilen der Stadt einzuhalten. Dies ist aufgrund der Komplexität innerhalb kurzer Zeit nicht möglich. Zudem fehlt noch die fahrzeugseitige Ausstattung.

 

• Bei Anordnung eines Pop-Up-Radwegs mit Baken würden zum einen Parkplätze entfallen, zum anderen würde der vorhandene Verkehrsraum reduziert, sodass ein Überholen der Feuerwehr bei Einsatzfahrten nicht mehr möglich ist.

• Der Pop-Up-Radweg würde unvermittelt im Bereich der Sparkasse enden und ist aus diesem Grund als sicherheitskritisch zu erachten, vor allem im Hinblick auf die Unfallgefahr. Ca. zwei Drittel aller Unfälle mit dem Rad finden nicht auf der Strecke, sondern an Kreuzungen und Einmündungen statt. Ein Pop-Up-Radweg täuscht Sicherheit vor, die nicht in Gänze vorhanden ist, vor allem in Bezug auf Eimündungen (z.B. Moststraße) sowie den Ein- und Ausfahrten der anliegenden Bebauung. Jüngst wurde in Berlin eine Radfahrerin auf einem Pop-up-Radweg von einem abbiegenden Laster getötet. Die Stellungnahme der Polizei und des SVA sind zu beachten.

 

• Wird der Pop-Up-Radweg mit Ablaufdatum versehen, haben sich die Radfahrer unter Umständen an die Verkehrsführung gewöhnt, sodass es nach Abbau der Pop-Up-Radwege zu sicherheitskritischen Verkehrssituationen kommen kann.

 

• Die notwendigen Voraussetzungen zur Schaffung von Radverkehrsanlangen in der Friedrichstraße sind aktuell noch nicht gegeben. Hierzu zählen vor allem:

- Anpassung der Signaltechnik

- Durchgängige Radverkehrsanlagen von der Schwabacher Straße bis zur Königsstraße

- Feuerwehrbevorrechtigung

 

Ziel der Verkehrsplanung ist es, langfristig Lösungen zu finden, die dauerhaft bestehen können und möglichst alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigen.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: