Sitzung: 01.10.2025 StR/181/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Anwesend: 44
Vorlage: BaF/0164/2025
Der Stadtrat beschließt folgende Änderungen:
Der in der Stadtratssitzung vom 30.07.2025 gefasste Beschluss zum Erlass einer Stellplatzsatzung wird dahingehend abgeändert, dass die Anlage 1 zur Satzung (Richtzahlenliste) folgendermaßen geändert wird:
1. die Forderung der rechtlichen Sicherung zu Ziff. 1.1 der Richtzahlenliste wird ergänzt.
2. Die Erläuterungen zur Richtzahlenliste der DIN 277 Teil 1 in der Fassung 2016 wird auf die Fassung 2021-08 redaktionelle angepasst.
Der Stadtrat beschließt, die Satzung in ihrer geänderten Fassung (gem. Anlage 4) auszufertigen und öffentlich bekanntzumachen.
