Betreff
Jugendamt – Budgetbericht I. 2012 für das Sonderbudget 51500 - Erzieherische Hilfen
Vorlage
JgA/018/2012
Art
Beschlussvorlage - SB

I.          1. Bericht zum Rechnungsergebnis 2011                     

Der tatsächlich eingesparte Zuschuss liegt unter Berücksichtigung aller Faktoren bei ca. 297.000 € und ist damit im Vergleich der Rechnungsergebnisse zum Vorjahr um ca. 900.000 € gesunken. Die im Ansatz gekürzten Ausgaben liegen dabei mit ca. 100.000 € über dem verfügbaren Ansatz, blieben jedoch mit ca. 400.000 € hinter dem Vorjahresansatz zurück. Die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ohnehin erhöhten Ansätze für Einnahmen liegen mit ca. 400.000 € im Plusbereich und haben sich im Vergleich zum Ansatz 2009 sogar um ca. 1 Mio € gesteigert.
Im langjährigen Trend sind die Ausgaben linear und die Einnahmen progressiv gestiegen. Die Fallzahlen bewegen sich ungefähr auf Vorjahresniveau.


Der günstigere Haushaltsabschluss war nicht zuletzt auch deswegen möglich, weil im Haushaltsjahr 2011 die Fallentwicklung kontinuierlich verlief. Krisenfälle im größeren Ausmaß oder Hilfen für kinderreiche Großfamilien blieben aus. Die Verläufe bewegten sich im Rahmen der bei Planerstellung prognostizierten Erwartungen. Die unterjährige Prognose ließ noch einen höheren Kostenanstieg befürchten. Im 2. Halbjahr griffen jedoch verstärkt die getroffenen Einsparbemühungen und der Anstieg ist abgeflacht. Der verbliebene Kostenanstieg konnte noch durch die erhöhten Einnahmen aus der Konsolidierungsaktion und der Rückzahlung der bevorschussten Mittagessensgelder für das Bildungspaket, die sich erst im Dezember heraus stellten, aufgefangen werden. Es war daher auch nicht notwendig, die von Käm zugesicherte Mittelnachbewilligung, für einen irrtümlich mit 210.000 € zu niedrig ausgewiesenen Ansatz im Haushaltsplan, in Anspruch zu nehmen.

 

Es ergibt sich folgendes Budgetergebnis 2011

 

SolSolleinnahmen

(Vergleichsansatz 2009                   2.113.900,00 €)

 (Vergleichsansatz 2010………  …2.623.900,00 €)


Ansatz 2011                                    2.709.400,00 €

Rechnungsabschluss 2011           3.112.909,41 €

 

EinEinnahmeüberschuss:

 

 

 

 

 

403.509,41 €

Sollausgaben

(Vergleichsansatz 2009               13.526.750,00 €
(Vergleichsansatz 2010               14.099.950,00 €)

Ansatz 2011 ausgewiesen         13.407.400,00 €
Ansatz 2011 berichtigt               13.617.400,00 €

 

Rechnungsergebnis                   13.724.011,39 €

 

MMMehrausgaben:

 

(Berichtigung eines Druckfehlers um + 210.000 €)

 

 

106.611,39 € (auf der Basis des berichtigten 
                     Ansatzes)
 316.611,39 €  (auf der Basis der Drucklegung)

 

Zuschussbedarf
(Vergleichsansatz 2009               11.412.850,00 €)
(Vergleichsansatz 2010……….   11.476.050,00 €)

Ansatz 2011 ausgewiesen         10.698.000,00 €

Ansatz 2011 berichtigt               10.908.000,00 €

Rechnungsergebnis                   10.611.101,98 €

 

Zuschussunterschreitung -

Rechnungsergebnis liegt unter dem Ansatz:

 

 



+ 296.898,02 €
(auf der Basis des berichtigten

                         Ansatzes)

+   86.898,02 €  (auf der Basis der Drucklegung)

 


In diesem Zusammenhang ist auch zu beachten, dass weitere Einnahmen aus der Geltendmachung von Kinderbetreuungskosten über erhöhte Schlüsselzuweisungen direkt in den Haushalt der Kämmerei eingeflossen sind, die nicht im Budget des JgA ausgewiesen werden. Der Teilbereich des Sonderbudgets für Kinderbetreuungskosten wurde 2011 durch das RpA geprüft und es ergaben sich keine wesentlichen Beanstandungen.

 

Das Gesamtergebnis stellt sich in der Reihe der Vorjahresergebnisse (nicht auf Ansätze bezogen) wie folgt dar:

 

2011

2010

2009

2008

2007

2006

Rechnungsergebnis Ausgaben

13.724.011 €

14.116.878 €

13.526.699€

12.906.254€

12.268.600€

11.546.150€

A-Veränderung zum Vorjahr

- 2,8 %

+ 4,36 %

+ 4,8 %

+ 5,2 %

+ 6,3 %

- 0,8 %

Rechnungsergebnis Einnahmen

3.112.909 €

2.569.253 €

 

2.300.456 €

2.539.560 €

2.155.306 €

2.095.376 €

E-Veränderung zum Vorjahr

+ 21,2 %

+ 48,67 %

- 9,4 %

+ 17,8 %

+ 2,9 %

- 5,01 %

Refinanzierung der Ausgaben durch Einnahmen

22,7 %,

zuzügl. Schlüsselzuweisg.

18,2 %,

mit Schlüsselzuw.: 24,2 %

17 %

19,6 %

17,5 %

18,1

Zuschussbedarf

10.611.101 €

11.547.626 €

11.226.243€

10.366.694€

10.113.293€

9.450.774€

Z-Veränderung zum Vorjahr

- 8,1 %

+ 2,8 %

+ 8,3 %

+ 2,5 %

+ 7 %

+ 0,2 %

 

 


Einzelne ausgewählte Bereiche der kostenintensiven Hilfen haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt (Ausgaben):

 

 

2011

2010

2009

2008

2007

2006

ambulante Hilfen       Kosten

2.319.476€

2.629.147 €

2.404.301 €

2.399.100 €

2.098.960 €

1.394.008 €

 Fallzahlen 31.12.

ca. 410

414

398

415

362

303

teilstationäre Hilfen   Kosten       

1.063.596€

1.175.728 €

1.167.427 €

1.060.748 €

1.003.073 €

1.124.862 €

  Fallzahlen 31.12.

ca. 80

79

85

82

69

78

Fremdunterbringung außerhalb des Elternhauses        Kosten

Heim, Pflegefamilie, Eingliederungshilfe

6.719.615€

6.595.163 €

6.944.766 €

6.629.169 €

6.572.653 €

7.064.872 €

  Fallzahlen 31.12.

ca. 300

299

307

311

353

344

Kindertagesbetreuung Kosten

1.535.850€

1.844.576€

1.640.313 €

1.502.150 €

1.205.124 €

1.087.583 €

   Fallzahlen 31.12.

1138

1249

1449

1490

1250

1203

 

 

2. Allgemeines zu den Aufwendungen für erzieherische Hilfen

 

Die Bedingungen des Aufwachsens werden für junge Menschen und deren Familien vermeintlich komplizierter, die Entwicklungsverläufe von jungen Menschen gestalten sich problematischer und die Eltern scheinen zunehmend mit Erziehungsaufgaben und Situationen überfordert. Die Kinder- und Jugendhilfe hat bedarfsgerecht und unabhängig von wirtschaftlichen Vorgaben, auf Gefährdungslagen von jungen Menschen im Rahmen der gesetzlichen Ansprüche zu reagieren, deren Ursachen und Zuordnungen sich jährlich verschieben können. Das Jugendamt wird zusehends in die Rolle eines Reparaturbetriebs für an anderer Stelle verursachte prekäre Lebensverhältnisse gedrängt.

Die Fallzahlen hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie z. B. der demografischen Entwicklung, der psychosozialen Situation von Kindern und Jugendlichen, den sozioökonomischen Lebenslagen und Armutsquoten im Sozialraum, aber auch von der Bedarfsdeckung durch andere, vorrangige Leistungsträger. Die Aufgaben stehen mit hoher Medien- und Internetpräsenz im Zeichen zunehmender Sensibilisierung unserer Gesellschaft für Gefährdungen von Kindern in der Familie. Entscheidungen stehen zudem immer mehr im Focus einer zivil- und strafrechtlichen Würdigung von Bürgern und Justiz.

Zusammenhänge und Zahlenreihen können dem Geschäftsbericht im Jugendhilfeberichtswesen (JUBB - Redaktionsstand 31.12.2010) des Stadtjugendamtes Fürth entnommen werden. Dort sind empirisch gesicherte und verlässliche Daten zusammengetragen. Diese sind in einen soziodemografischen Zusammenhang zu bringen und müssen im Hinblick auf Infra-, Soziostrukturen und Belastungsfaktoren interpretiert werden. Bei Interesse kann der umfangreiche JUBB-Bericht beim Jugendamt als Pdf-Datei angefordert werden.


Das Geld im Sonderbudget wurde ausgegeben, um Kinder zu betreuen, das Zusammenleben in Familien zu ermöglichen, auffälligen jungen Menschen Chancen für ein normales Leben zu geben, jungen Menschen und Familien in belasteten persönlichen Situationen im Zeichen einer Wirtschafts- und Finanzkrise Bildung und einen sozialen Ausgleich zu sichern und neue Perspektiven aufzuzeigen. Das Jugendamt konnte damit seinem gesetzlichen Auftrag zum Schutz der Kinder- und Elternrechte nachkommen.


Durch frühzeitig einsetzende Hilfen in innerfamiliären Krisensituationen und durch einen intakten Sozialraum lassen sich früher oder später eskalierende Situationen vermeiden. Wenn dies nicht gelingt, bedarf es häufig eines massiven Eingriffs in die Familienkonstellation, der auch in finanzieller Hinsicht einen entsprechenden Aufwand erfordert. Eine Hilfe wird nur wirksam, wenn sie zeitnah und passgenau erfolgt, was Präsenz und gute Diagnostik im JgA voraussetzt. Falsche Hilfen würden die Problematik zeitlich hinausschieben und verstärken und das dafür eingesetzte Geld wäre umsonst ausgegeben.


Das Jugendamt steht hier im Spagat. Einerseits will man dem steigendem Hilfebedarf gerecht werden, andererseits ist man bestrebt, die Ausgaben der Jugendhilfe zu reduzieren, zumindest nicht weiter steigen zu lassen. Im Rahmen dieser Sparbemühungen wird versucht, neue Einnahmequellen zu erschließen oder Synergieeffekte nutzbar zu machen. Hierzu gehört z. B. die Verflechtung von Hilfen zur Erziehung einerseits und Regelangeboten im Kontext von Jugendhilfe und Kindertageseinrichtungen oder Schule andererseits.
Im Zusammenhang mit der Syntegration wurde auch mit Erfolg versucht, verschiedene Konzepte zur Kosteneinsparung umzusetzen. Standardabsenkungen sind jedoch sehr kritisch zu hinterfragen, da sie nur zeitlich befristet vertretbar sind und falsch eingesetzt zur Verteuerung führen.

2.1 Darstellung ausgewählter Ausgaben im Jahr 2011:

 

Auf folgende Ausgabenansätze soll besonders hingewiesen werden:

4534.7713 Hilfen in Mutter-Kind-Heimen
Das Rechnungsergebnis liegt mit 300.000 € über dem Ansatz. Damit wurde Müttern ermöglicht, sich in stationärem Umfeld mit Unterstützung selbst um ihre Kinder zu kümmern. Die Nachfrage war erstmals besonders hoch und es ist erst noch zu beobachten, ob sich ein Trend herausbildet.

UA 4541.7629 und 7714 Übernahme von Gebühren in Kindertageseinrichtungen und für Mittagessen

Der ALG-II-bedingte Fallzahlenanstieg der letzten Jahre ist offensichtlich durch die positivere wirtschaftliche Entwicklung zurückgegangen. Das Kostenvolumen ist nur leicht zurück gegangen, da bei Bevölkerungszuwachs die allgemeine Versorgungsquote bei der Kindertagesbetreuung und die Gebühren hierfür stiegen.
Durch das Bildungspaket sind insbesondere die Kosten für Mittagessen von 270.000 € auf 24.000 € gesunken, was im Haushalt jedoch bereits als Einsparung abgebildet war.

4557.7713 Hilfe in Heimen

Die Ausgaben für stationäre Hilfen konnten jahrelang stabil gehalten werden, während im Bundesdurchschnitt erheblich höhere Steigerungen zu beobachten waren. Im Haushaltsjahr ergab sich ein leicht steigender Trend, aufgrund von erhöhten Tagessätzen. Die Fallzahlen blieben konstant.

Es sind nicht alle Kinder und alle Situationen für ambulante Hilfen oder Pflegestellen geeignet. Es ist auch nur bedingt tauglich, stationäre in ambulante Hilfen umzuschichten. Das Durchlaufen mehrerer „ungenauer“ Hilfen verlängert eine Maßnahme und ist in der Gesamtsumme teuerer. Das JgA FÜ hat mit durchschnittlich 21 Monaten Heimaufenthaltszeit im überregionalen Städtevergleich (23 bis 36 Monaten) einen niedrigen Wert.

Ergebnisse aus Kosten-Nutzen-Analysen des Sozialministeriums belegen zwischenzeitlich für die Heimerziehung erhebliche tangible Nutzeneffekte. Jeder Euro, den eine Heimerziehung kostet, führt demnach zu ca. 3 Euro Nutzeneffekten in den Bereichen Bildung, Erwerbstätigkeit, Gesundheit und Delinquenz. Dadurch werden langfristig kommunale Finanzen entlastet. Die hier gebundenen Mittel können daher nicht nur als Kostenfaktoren, sondern müssen als Investition gesehen werden.

 

4553. und 4554.7612 Ambulante Erziehungshilfen

Sozialpädagogische Familienhilfen als alltagsorientierte aufsuchende Hilfe haben das Ziel, Familien vor Ort bei Verbesserung ihrer alltäglichen Lebensbedingungen und bei der Entwicklung ihrer Erziehungsfähigkeit durch beraterische und praktische Maßnahmen zu unterstützen. Die Hilfe ermöglicht eine Entspannung der Familien-situation, wodurch sich Fremdunterbringungen bedingt vermeiden lassen.

Infolge des verfolgbaren linearen Kostenanstiegs für ambulante Jugendhilfen wurden vom Sozialdienst in Zusammenarbeit mit den freien Jugendhilfeträgern neue Informationsverfahren entwickelt, die eine bessere Hilfesteuerung ermöglichen. Eine Kennzahlenauswertung auf den Leitungsebenen führte mittelfristig zu einer Reduzierung beim Rechnungsergebnis. Mit weiteren Bemühungen in diesem Bereich soll diese Position weiterhin eingefroren werden. 2011 war dies ein Konsolidierungsziel, das erbracht wurde.

4555. 7713 Tagesgruppen
Tagesgruppen sollen die Familie ergänzen, indem sie den Alltag von Kindern strukturieren und Förderangebote unterbreiten. Der Schwerpunkt liegt bei Schulkindern mit Konzentrations- und Motivationsstörungen oder Lern-, Leistungs- und Entwicklungsstörungen. Dem leicht steigenden Kostentrend wird zu begegnen versucht, indem seit 2010 neue Betreuungsplätze in Tageseinrichtungen bei einer geringeren Gruppenstärke inkludiert werden. Über die staatliche Beteiligung nach dem BayKiBiG konnte eine Kostenumschichtung erreicht werden. Dadurch konnten hier ca. 100.000 € eingespart werden, was ein Einsparungsziel in der Syntegration darstellte.

 

4556.7612 Vollzeitpflege in Familien
Aus einem Syntegrationsziel heraus (Standardreduzierung) waren die Aufwendungen für die Vollzeitpflege durch eine befristete Aussetzung der Pflegegeldanpassung zu reduzieren. Die Konsolidierung wurde umgesetzt, wenngleich dies aus fachlicher Sicht als kontraproduktiv eingeschätzt wird.

 

4557.6721 Erstattung an andere Jugendämter
Die Kostenerstattung der Gruppierungsziffer 6721 richtet sich nach einer komplexen und komplizierten Zuständigkeitsregelung im Jugendhilferecht und ist sehr einzelfallbetont. Sie ist auch im Zusammenhang mit den Gruppierungsziffern 1624 und 1625 bei den Einnahmen durch Kostenerstattungen von anderen Jugendhilfeträgern zu sehen. Wenn die Hilfe ordnungsgemäß gewährt wurde, besteht darauf kaum Einfluss. Im JgA wird vor allem erfolgreich versucht, unberechtigte Ansprüche abzuwehren, was zwar nicht als Aktivposten im Haushalt erscheint, jedoch jährlich in einen Bereich von mehreren hunderttausend Euro geht.

 

4557.7714 Hilfen für Asylbewerber

Die Ausgaben korrespondieren zeitversetzt mit den Einnahmen unter UA 4557.1611. Kosten für Asylbewerber werden in vollem Unfang wieder erstattet. Asylbewerber werden zugewiesen und das JgA hat keinen Einfluss darauf.

 

4565.7713 Inobhutnahme von Kindern

Die Kosten schwanken jährlich in Abhängigkeit von den Fallzahlen, der notwendigen Dauer der Unterbringung und der Intensität des Betreuungsbedarfs in billigeren oder kostenintensiveren Einrichtungen oder Pflegestellen. Der Abschnitt ist kaum planbar und es ist auf den Bedarf zu reagieren. Die Ausgaben liegen im Ansatzrahmen.

 

4566.7602 und 7713 Ambulante und stationäre Eingliederungshilfen

Eingliederungshilfen für Behinderte sind sehr streit- und damit arbeitsintensiv. Es besteht hier weiterhin starker Handlungsbedarf, da der Bezirk als erstangegangener, überörtlicher Sozialhilfeträger versucht, Kostenbelastungen aus seinem Bereich auf die Kommune umzuschichten. Als zweitangegangener Träger ist das Jugendamt selbst für eigentlich unzuständige Fälle zur Leistung verpflichtet. Hier finden wegen überschneidender Zuständigkeiten im Einzelfall jeweils aufwändige Verhandlungen und rechtliche Auseinandersetzungen statt. Das Rechtsamt wird hier prozessführend verstärkt einbezogen, wobei die Rechtsstreitigkeiten sehr langwierig sind.

 

 

2.2 Darstellung der Einnahmen 2011:


Gesamteinnahmesituation
Die Ausgaben für Erzieherische Jugendhilfen refinanzieren sich 2011 durch Einnahmen mit 22,7 %. Der in Fürth seit Jahren hohe Kostendeckungsgrad liegt über dem allgemeinen Durchschnitt von ca.12 - 16 %.

4541.1629 Hilfen in Kindertageseinrichtungen
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurden vom JgA Mehreinnahmen mit 500.000 € angeboten, wenn die Stadt für ihre bei 4541.7714 aufgewendeten Kinderbetreuungskosten über die Sozialhilfeausgabenstatistik erhöhte Schlüsselzuweisungen des Staats erhielte. In einer aufwändigen Aktion wurden mit zusätzlichem Personaleinsatz alle betroffenen Fälle seit 2005 erfasst. Bereits 2010 konnten daraus 851.000 € zusätzlich für den städtischen Haushalt erlangt werden. Das eigene JgA-Budget 2010 hat sich daraus um 380.000 € Zusatzeinnahmen verbessert. 2011 wurde daraus ein Betrag von 642.000 € generiert.

Die Kostenerstattungen von anderen Leistungsträgern (Gruppierungsziffer 1624 und 1625) bewegen sich insgesamt im Rahmen der Haushaltsansätze. Die Kostenbeteiligung von Unterhaltspflichtigen über Kostenersätze (Gruppierungsziffer 2411 und 2511) bewegte sich ebenfalls im Rahmen der definierten Erwartungen.

 

3. Entwicklungsprognose 2012

Die Ausgabenentwicklung wird sich aus heutiger Sicht im Rahmen der eingestellten Haushaltsmittel bewegen.

Bei den Ausgaben für ambulante Hilfen laufen weiterhin intensive Bemühungen, um einen eingefrorenen Ansatz halten zu können. Eine geringe Kostensteigerung bei Heimkosten wurde bereits eingeplant. Es wird auch 2012 weiterhin daran gearbeitet, eine Steigerung möglichst gering zu halten. Ob sich das Gesamtergebnis dann mit dem außergewöhnlichen Rechnungsergebnis 2011 vergleichen lässt, ist noch nicht abzusehen.

 

Mit der Erfüllung des Einnahme-Haushaltsansatzes wird gerechnet. Soweit die Einnahmen aus der „Konsolidierungsaktion Kinderbetreuungskosten“ nicht erreicht werden könnten, sollte als logische Alternative analog die entsprechende Ausgabenposition zurück gehen. Bisher muss das JgA die Kinderbetreuungskosten infolge der Bearbeitungsdauer beim Jobcenter als Vorschuss übernehmen. Sollte die Zahl von zeitnahen Direktübernahmen beim Jobcenter steigen, könnte die abgerechnete Fallzahl im Rahmen der Haushaltskonsolidierung beim JgA zurück gehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


1