Der Vortrag des Baureferenten diente zur Kenntnis.
Der Entwurf „Modulare Vorgehensweise“ vom 4. November 2014 wird beschlossen.
Der Entwurf „Arbeits- und Mittelverwendungsprogramm“ vom 4. November 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, diesen Entwurf allen betroffenen Behörden, Dienststellen, Fraktionen, Einzelstadträten, und allen interessierten Bürgern und Verkehrsteilnehmern, in geeigneter Weise zur Kenntnis und Stellungnahme zu geben.
Für die bevorstehenden Haushaltsberatungen wird dem Stadtrat die Ausstattung, Aufspaltung, Schaffung und jahresübergreifende Bewirtschaftung der Pauschalen „Radfahren in Fürth“ – RiF – und „Nachhaltige Finanzierung Radverkehr“ – NHF –, sowie der projektspezifischen Ansätze in jener Art und Weise empfohlen, wie sie in den Kapiteln 1.1 und 3 des Entwurfs zum Arbeits- und Mittelverwendungsprogrammes erläutert ist; etwa: ständiger Übertrag nicht verausgabter Reste der Pauschalen in das Folgejahr, ohne gesonderte Begründung; Pauschale RiF: 120T Euro p.a., davon 120T Euro 2015 im VwHH; Pauschale NHF: 20.000 Euro p. a., hälftig in VwHH und VmHH; extra Ansätze für: Stadeln-Mannhof, Weiherhofer Straße, Atzenhof-Ritzmannshof.
Die Stadt Fürth möchte ein umfassendes Radverkehrskonzept aufstellen. Aus praktischen Erwägungen heraus soll dieses nach und nach aus einzelnen Modulen (Teilen) aufgebaut werden, die inhaltlich auf einander abgestimmt, jedoch getrennt voneinander entwickelt und beschlossen werden können. Der Teil „Modulare Vorgehensweise“ beschreibt diese Art der Konzeptaufstellung und soll den Grundstein für das Fürther Radverkehrskonzept legen.
Als erster großer Teil dieses Konzepts soll ein „Arbeits- und Mittelverwendungsprogramm“ mit Inhalten für das verbleibende Jahrzehnt und einem Rückblick auf abgeschlossene Maßnahmen der vergangenen fünf Jahre vorgestellt werden. Für die Zukunft ordnet das Programm ca. 140 mittlere und größere Projekte in vier Bearbeitungskategorien ein: Realisierungsabsichten, Planungsabsichten, Untersuchungsabsichten, Vormerkungen weiteren Untersuchungsbedarfs.
Zu den städtischen Realisierungsabsichten und Studien bis zum Jahr 2016 zählen u. a.:
- Informationskampagnen zu Verkehrsregeln und Verkehrssicherheit des Radverkehrs
- Kleinmaßnahmen und Lückenschlüsse nach einem gesonderten Programm
- Radverkehrsanlagen Am Europakanal mit Zweigstrecken Forsthaus-/Friedlandstraße
- Radverkehrsanlagen Herrnstraße, Fichtenstraße – Ritterstraße
- Radverkehrsanlagen Seeackerstraße, innerorts
- Radverkehrsanlagen Stadelner Hauptstraße 125 – 171 (Mannhof – Stadeln, BA Süd)
- Radverkehrsanlagen Stadelner Hauptstraße, Einmündung Karl-Hauptmannl-Straße
- Radverkehrsanlagen Vacher Regnitzbrücke
- Studien zu Radschnellwegen, Fahrradboxen, Fahrradverleihsystemen und zu einem Geh- und Radweg mit Querungshilfe in einem Abschnitt des Wachendorfer Wegs
- Variantenstudie Stadelner Hauptstraße
- Wegweisende Beschilderung für den Radverkehr, darunter: Wegweisung im Stadtwald, Ortstafeln, Tafeln mit Fahrradstadtplänen, RegnitzRadweg (Qualitätsverbesserungen)
Bis zum Jahr 2020 sollen sich daran noch die folgenden Maßnahmen anschließen:
- Abstellanlagen an ÖPNV-Haltestellen „Bike + Ride“
- Abstellanlagen in der Gustavstraße und am Marktplatz, Realisierungsphase 2
- weitere Kleinmaßnahmen und Lückenschlüsse
- Radverkehrsanlagen Espanstraße, Am Kavierlein – Erlanger Straße
- Radverkehrsanlagen Fronmüllerstraße
- Radverkehrsanlagen Rezatstraße mit Hafenbrücke
- Radverkehrsanlagen Stadelner Hauptstraße 125 – 171 (Mannhof – Stadeln, BA Nord)
- Radverkehrsanlagen Zirndorfer Brücke mit Zulaufstrecken
- Radverkehrsanlagen aus Bebauungsplänen: Hardhöhe West, Golfpark und Südstadt
- Verbesserung der Vernetzung von Innenstadt und Südstadt
Mit den im Programm enthaltenen Planungs- und Untersuchungsabsichten sollen spätere Realisierungsprojekte vorbereitet werden.
Empfehlung zur
Reihenfolge der Brückenvorhaben
Mit gesonderten finanziellen Mitteln könnte zudem ein Brückenprojekt angegangen werden. Unter Berücksichtigung aller bisher bekannten Umstände dürfte dabei die „Ruhsteinbrücke“ (Brücke über die geplante S-Bahn-Station Klinikum) in diesem Jahrzehnt leichter umzusetzen sein. Ihre Realisierung sollte daher vorgezogen werden. Die „Talquerung Eigenes Heim“ weist nach aktuellem Kenntnisstand größere Hürden auf, die erst längerfristig lösbar erscheinen, so dass es sinnvoll wäre, sie erst nach der „Ruhsteinbrücke“ anzugehen. Da die Finanzierung in beiden Fällen noch nicht geklärt ist, listet das Arbeits- und Mittelverwendungsprogramm die Brückenvorhaben bis auf weiteres noch als Planungsabsichten auf.
Finanzierung
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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|
|
nein |
X |
ja |
Pauschalen |
140T€
(2015) |
|
nein |
X |
ja |
≥140T€
p. a. |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
|
nein |
X |
ja |
RiF,
NHF |
|
im |
X |
Vwhh |
X |
Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag |
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Modulare Vorgehensweise (3 Seiten),
Arbeits- und Mittelverwendungsprogramm 2009 – 2020, Stand 2014 (15 Seiten, 3 Anlagen)