Der Bau und Werkausschuss nimmt den Durchführungsvertrag zum V+E XIII Nahversorgungszentrum an der Breslauer Str. zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtrat den Oberbürgermeister der Stadt Fürth zu ermächtigen den Durchführungsvertrag mit dem Vorhabenträger zu schließen

Der Stadtrat nimmt den Durchführungsvertrag zum V+E XIII Nahversorgungszentrum an der Breslauer Str. zur Kenntnis und ermächtigt den Oberbürgermeister der Stadt Fürth den Durchführungsvertrag mit dem Vorhabenträger zu schließen.

Mit dem Beschluss des Bauausschusses vom 01.06.05 wurde die Grundsatzentscheidung zur Realisierung des Nahversorgungszentrums Fürth-Dambach südlich der Breslauer Straße getroffen.
Für die Umsetzung dieser Baumaßnahme wurde das Verfahren zur Aufstellung für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan V + E Nr. XIII Nahversorgungszentrum an der Breslauer Str. durch den Stadtrat eingeleitet.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die öffentliche Auslegung wurden durchgeführt.
Nachdem die CEF-Maßnahmen für die Kiebitze nun abweichend von den Unterlagen zur öffentlichen Auslegung angelegt werden sollen, wird es notwendig Planunterlagen erneut öffentlich auszulegen. Ein entsprechender Beschluss soll im Bau- und Werkausschuss am 12.12.12 gefasst werden.

Der zur Umsetzung des V+E Nr. XIII notwendige Durchführungsvertrag soll nun am 19.12.12 durch den Stadtrat beschlossen und der Oberbürgermeister zur Vertragsunterzeichnung ermächtigt werden. Unter Berücksichtigung der notwendigen, erneuten öffentlichen Auslegung des V+E XIII soll der Beschluss zum Durchführungsvertrag vorab, also nicht in der gleichen Sitzung wie der Satzungsbeschluss zum V+E Nr. XIII gefasst werden. Dies dient der Beschleunigung des Verfahrens, da so gewährleistet wird, dass die weiteren Formalitäten zum Durchführungsvertrag (Notartermin etc.) bis zum Satzungsbeschluss zum V+E XIII abgeschlossen sein können.

Finanzierung:

Anlage zu Verteilung mit der Beschlussvorlage:
00.00 Durchführungsvertrag zum Vorhaben und Erschließungsplan V+E XIII Nahversorgungszentrum Dambach
Anlagen die im elektronischen Informationssystem und im SpA eingesehen werden können:
01                                            V+E XII Planblatt zum Vertragsgebiet
02.01.00                                   Vorhabenbez. Bebauungsplan V+E Nr. XIII zur erneuten öffentl. Auslegung
02.02.01 - 02.02.08                   Vorhaben -u. Erschließungsplan
02.03                                       Begründung Stand 29.11.2012
02.03Begr. Anl.03- Anl.18          Anlagen Zur Begründung
03                                            Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen
04                                            Ausführungsstandards für Baumpflanzungen
05 a u.b                                   Bürgschaften
06                                            spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
08                                            Planblatt zu den Erschließungsmaßnahmen
09                                            Ausführungsstandards für Kanalbau
10.01 - .04                                Vertrag Lerchenfenster
11                                            Betriebsanweisung für das Kanalnetz der Stadt Fürth
12                                            Lageplan zum Schmutz- und Regenwasserschacht
13                                            Kostenübernahmeerklärung LSA
14.01 - 03                                 Bilanzierung der CEF-Maßnahme A 6
15.01 - 03                                 Gutachten OPUS - Planung A6 Flur. Nr. 827+828 u. A7 Flur. Nr. 730-4
16.01 - 16.03                            CEF- Ausgleichsmaßnahmen A6, A7 u. Bucher Landgraben Lageplan