Betreff
Formelle Einstellung des Satzungsverfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V+E Nr. XIX
Vorlage
SpA/207/2013
Art
Beschlussvorlage - SB

1.  Die Ausführungen des Baureferates werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.  Das Satzungsverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V+E Nr. XIX wird hiermit förmlich eingestellt.

3.  Die Verwaltung wird beauftragt, den „Einstellungsbeschluss“ ortsüblich bekannt zu machen.

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Gegenüber dem Bau- und Werkausschuss wurde am 17.07.2013 darüber berichtet, dass Herr Wilhelm Graf seine Mercedes-Niederlassung an Mercedes verkauft hat und somit kein Bedarf für einen LKW- und PKW- Stellplatz nördlich der Ginsterstraße mehr besteht.

 

Mittlerweile liegt nun auch ein offizielles Schreiben vor, worin der Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V+E Nr. XIX zurückgezogen wird.

 

Das eingeleitete Satzungsverfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezognenen Bebauungsplanes V+E Nr. XIX kann somit formell eingestellt werden.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


1.    Lageplan mit Geltungsbereich

2.    Schreiben vom 26.07.2013