Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltungsratsmitglieder zu folgender Beschlussfassung im Verwal­tungsrat des KommunalBIT:

Der ordentliche Wirtschaftsplan 2014 wird in der lt. Anlage beigefügten Fassung beschlossen. Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass Einsparungen zur Senkung der IT-Ausgaben anzustreben sind.

Es obliegt dem Verwaltungsrat, den Wirtschaftsplan zu beschließen (vgl. § 6 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 der Unternehmenssatzung). Ein entsprechender Beschluss des Verwaltungsrats bedarf nach § 6 Abs. 2 der Unternehmenssatzung einer vorangehenden Weisung bzw. Ermächtigung durch den Stadtrat.

Der Wirtschaftsplan 2014 des KommunalBIT, bestehend aus dem Erfolgs- und Vermögensplan, ist als Anlage beigefügt. Auf den S. 12 und 13 der Anlage findet sich der Stellenplan. Die mittel­fristige Finanzplanung ist den S. 14 bis 16 der Anlage zu entnehmen.

Der Planung 2014 liegen, im Vergleich zu den Jahren 2013 (Plan-Zahlen) und 2012 (Ist-Zah­len), folgende Eckwerte zugrunde (s. Folgeseite):

Mit einem Umlagenbedarf von 4.800 Tsd. € für 2014 fehlen zwar gegenüber dem Haushaltsan­satz (4.769 Tsd. €) rd. 31 Tsd. €. Aus der IT-Leistungsverrechnung für das Jahr 2013 ist jedoch mit einer Erstattung von ca. 367 Tsd. € zu rechnen, die im lfd. Jahr zugunsten des städtischen Haushalts vereinnahmt wird.

Man muss berücksichtigen, dass die Entwicklung der IT-Ausgaben seit 2013 insbesondere durch die Umstellung auf Windows 7 belastet ist. Dies hätte die Stadt auch ohne die Gründung von KommunalBIT getroffen.

Losgelöst von Vorstehendem bleibt die – generelle – IT-Kostenentwicklung aber bedenklich. Die mittelfristige Finanzplanung zeigt dies deutlich; danach würden bis 2017 die Fürther IT-Aus­gaben auf 4.959 Tsd. € steigen, wobei sich hierin auch die geplante neue TK-Anlage sowie die Aufrüstung der Speichermedien niederschlagen.

Der Stellenplan 2014 wächst (gegenüber 2013) um 2 VZÄ auf 62 VZÄ (11 BeamtInnen plus 51 Beschäftigte). Im Umfang von 1 VZÄ entfällt die Stellenmehrung auf die IT-Betreuung der Erlanger Schulen, muss also nicht seitens der Stadt Fürth (mit)bezahlt werden.

Von den 5.150 Tsd. € Gesamt-Investitionen 2014 entfallen rd. 1.119 Tsd. € auf die IT der Stadt Fürth. Diese 1.119 Tsd. € betreffen zu 531 Tsd. € Ersatzbeschaffungen und zu 588 Tsd. € Neu-Investitionen; als große Einzelposten (Beträge ab 20 Tsd. €) sind dort jeweils zu nennen:

Ersatzbeschaffungen:

·         Arbeitsplatzsysteme: 221 Tsd. €

·         Schulverwaltungsserver: 80 Tsd. €

·         TK-Anlagen Schulen und Stadtarchiv: 77 Tsd. €

·         Kassenautomat Ämtergebäude Süd: 60 Tsd. €

·         Plotter und Scanner: 30 Tsd. €

Neu-Investitionen:

·         Windows 7 samt Zusatzlizenzen: 374 Tsd. €

·         iPads für elektronische Sitzungen und WLAN Sitzungssaal: 33 Tsd. €

·         Datenanbindung Kläranlage: 29 Tsd. €

·         Server Stadthalle: 20 Tsd. €

·         Software-Module für Intranet: 20 Tsd. €

Für die Gesamt-Investitionen von KommunalBIT (5.150 Tsd. €) stehen bilanzielle Abschreibun­gen von 2.971 Tsd. € zur Verfügung. Der Investitionsindex (Investitionen in Relationen zu den Abschreibungen) weist damit einen – hohen – Wert von 1,7 auf. Nur in Höhe der Abschreibun­gen (die mittels der IT-Leistungsverrechnung von allen 3 Städten direkt finanziert werden) kann KommunalBIT seine Investitionen ohne Kreditaufnahmen tätigen. Allerdings sind die Abschrei­bungen hierfür nicht voll verfügbar, da (aufgrund des Kapitaldienstes für die bisherigen Kredite) Tilgungen (1.145 Tsd. €) zu leisten sind. Insgesamt ist, basierend auf den geplanten Ersatzbe­schaffungen und Neu-Investitionen, daher im Jahr 2014 eine Gesamt-Kreditaufnahme in Höhe von 3.350 Tsd. € seitens KommunalBIT veranschlagt.

Finanzierung:

Wirtschaftsplan 2014 mit Stellenplan/mittelfristige Finanzplanung