Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, dass die Verwaltung über die Sitzung des Naturschutzbeirates vom November 2014 und zukünftig regelmäßig über die Sitzungen des Naturschutzbeirates im Umweltausschuss berichten möge.
Der Naturschutzbeirat der Stadt Fürth wurde zum 01.09.2014 neu konstituiert, die Amtsperiode des Beirates beträgt 5 Jahre. Aufgabe des Naturschutzbeirates ist nach Art. 48 Bayer. Naturschutzgesetz die wissenschaftliche und fachliche Beratung der Naturschutzbehörde. Die Sitzungen des Naturschutzbeirates finden regelmäßig nichtöffentlich statt. Ohne vorher das Einverständnis der Beiratsmitglieder einzuholen, kann daher nicht in öffentlicher Sitzung des Umweltausschusses über die nichtöffentlichen Sitzungen des Naturschutzbeirates berichtet werden.
Nach Auffassung der Verwaltung besteht jedoch die Möglichkeit, die Protokolle des Naturschutzbeirates in den Sitzungen des Umweltausschusses bei der Protokollführung des Ausschusses zur Einsicht auszulegen. Die Mitglieder des Umweltausschusses haben damit die Möglichkeit, vor oder nach den Ausschusssitzungen in die Protokolle Einsicht zu nehmen (wie dies vor einigen Jahren bereits erfolgt ist).
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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X |
nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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