Der Vortrag des Baureferenten diente zur Kenntnis.

 

Die Anregungen zum Fragenkatalog wurden ausgewertet und zusammengefasst. Sie sollen einem zu beauftragenden Gutachter mit zur Verfügung gestellt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte vorzubereiten und den Bau- und Werkausschuss zeitnah über den Fortgang zu unterrichten.

Ausgangslage

Mit Beschluss des Stadtrates vom 18.12.2013 (TOP 21.3) wurde die Verwaltung beauftragt, „Verkehrsuntersuchungen zur Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes durchzuführen. […] Der Gutachtenauftrag soll dem BWA vorgelegt und verabschiedet werden “.

 

In der Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 11.02.2014 (TOP 8.5) wurde zugesichert,  „dass der Ausschreibungstext dem Bauausschuss vor der Auftragsvergabe zur Kenntnis gegeben wird. Die Verbände und Interessensgruppen können jederzeit Formulierungsvorschläge einreichen.“

 

Am 15.10.2014 (TOP 4) hat der Bau- und Werkausschuss die Verwaltung beauftragt, den von ihr entwickelten Fragenkatalog an Vereinigungen, Verbände und weitere Interessenten zu versenden.

 

Am 18.01.2015 (TOP 11) hat der Stadtrat beschlossen, „im Rahmen der Erstellung des Gutachtens zum zukünftigen Verkehrsentwicklungsplan“ weitere Maßnahmen mit untersuchen zu lassen.

 

 

 

 

Zwischenergebnis:

Mit E-Mail vom 15.11.2015 wurden die Adressaten angeschrieben, mit der Bitte, bis zum 15.12.2014 zu antworten. Auf mehrfachen Wunsch wurde die Antwortfrist bis zum 22.01.2015 verlängert.

Von den 92 Angeschriebenen haben 21 geantwortet (Antwortquote 23 %). Die Anregungen sind vom Umfang und Inhalt unterschiedlich. Einige betreffen den organisatorischen Ablauf eines Verkehrsentwicklungsplans (z. B. Bürgerbeteiligung, Moderation), andere konkrete Maßnahmenvorschläge (z. B: Trassenvarianten zu Umgehungsstraßen). Die eingegangenen Vorschläge sind nachfolgend zusammengefasst wiedergegeben:

 

Vorschläge ohne konkrete Zuordnung zu dem Fragenkatalog:

·   „Berücksichtigung von „gender mainstreaming““

·   „Berücksichtigung von Barrierefreiheit“

·   „Neuordnung Busliniennetz“

·   „Verbesserung Fußgängerzone“

·   „Neubau einer Straßenbahn“

·   „Unterteilung nach Verkehrsarten (MIV, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr)“

·   „Stringente Gliederung und Nummerierung des Fragenkatalogs“

·   „Beitritt zur AGFK (Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen)“

·   „Schnellstmögliche Vergabe der Verkehrsuntersuchung“

 

Vorschläge mit konkreter Zuordnung zum Fragenkatalog:

 

0. Organisatorische Aufgaben:

a.    Beteiligung von Öffentlichkeit, Nachbarkommunen und Interessengruppen

·   „Frühestmögliche Beteiligung der Öffentlichkeit, Nachbarkommunen und Interessengruppen“

·   „Beteiligung Behindertenrat und Behindertenbeauftragte“

·   „Einbindung der Landkreise“

b.    Bildung von Arbeitskreisen, Projektbeirat etc.

·   „Einrichtung Projektbeirat (analog NVEP Nürnberg)“

c.    Externe Moderation?

·   „Externe Moderation“

·   „Vorgehensweise wie beim VEP Erlangen oder der Projektwerkstatt OU Cadolzburg“ (auch zu Punkten a und b)

d.    Einbeziehung sonstiger Planungen (Nahverkehrsplanung, Lärmminderung; Luftreinhaltung, Verkehrsmanagement, Planungen der Nachbarkommunen)?

·   „Abstimmung mit Stadt Nürnberg“

·   „Sämtliche der genannten Planungen, insbesondere Nahverkehrsplan einbeziehen“

e.    Erwartete Ergebnistiefe (Kosten)?

f.     Personellen und finanziellen Ressourcen?

g.    Zeitrahmen für Ergebnisse?

h.    …

 

1. Arbeitsschritt Vororientierung
1. Welche Hinweise aus der Bevölkerung, der Politik und von Interessenvertretern zu verkehrlichen Missständen oder zu unerwünschten Wirkungen des Verkehrs liegen vor (z. B. BI Verkehr Fürth-Nordwest, BI Verkehrsentlastung Fürth-Nord)?

·   „Vorschläge VCD berücksichtigen“

·   „Prioritätenliste ADFC berücksichtigen“

·   „Südwesttangente überlastet“ (2x)

·   „Burgfarrnbach“

·   „Überlastung Fischerberg Stadeln, Stadelner Hauptstraße, Herboldshofer Straße (Stadeln), Mannhofer Straße, Brückenstraße, Herzogenauracher Straße, Obermichelbacher Straße

·   „Allgemein mangelnde Geh- und Radwegbreiten“

·   „Gefährliche Querungsstelle am Fischerberg“

·   „Lärmbelastung der Anwohner in den Ortsdurchfahrten“

2. Welche bisherigen Untersuchungen gibt es und was kann aus Ihnen gefolgert werden (z. B. VEP 2000, VU EFH. AS Steinach, SrV 2003 und 2008, Untersuchungen der infra)?
3. Welche gesetzlichen Anforderungen und politischen Zielvorgaben (EU, Bund, Land) machen es notwendig, sich mit Verkehrsfragen zu befassen (z. B. zur Barrierefreiheit, Lärmminderung, Verkehrssicherheit)?

·   „Nationaler Radverkehrsplan 2020 berücksichtigen“

4. Für welchen Zeitraum soll der VEP gelten (Prognosehorizont 2030)?

·   „Prognosehorizont 2035“ (2x)

5. Welche Themen sollen einbezogen werden (motorisierter und nicht motorisierter Verkehr, fließender und ruhender Verkehr, Verkehrs- und Mobilitätsmanagement)?

·   „Einbeziehung aller Verkehrsteilnehmer (ÖPNV, Fuß, Fahrrad, MIV, Güterverkehr)“

·   „Intermodalität (Verkehrsmittelverknüpfung) berücksichtigen“

·   „Alle Themen einbeziehen, kein reines Straßengutachten“

6. Welche Verkehrszählungen müssen noch wann und wo gemacht werden (Verkehrsdatenerfassung)

·   „Ganzjährige Verkehrszählungen an den wesentlichen Radwegen im Stadtgebiet“

·   „Vergleichbare Erhebungsmethodik wie bei der Verkehrsuntersuchung des Staatlichen Bauamts“

7. Wie muss das Verkehrsmodell angepasst werden (z. B. Netzdichte)?

·   „Ergänzung des Verkehrsmodells um Fuß- und Radverkehr“

·   „Güterverkehr berücksichtigen“

·   „Lärm- und Schadstoffauswirkungen darstellen“

·   „Verkehrsplanungsmodell zentrales Planungsinstrument zur Untersuchung der Verkehrserzeugung im Stadtgebiet sowie der angrenzenden Kommunen“

8. Soll die Prognose nur die wahrscheinlichste Entwicklung, einen Mittelwert aus den denkbaren Entwicklungen oder z. B. ein besonders ungünstiges, ein „neutrales“ und ein besonders günstiges Szenario enthalten?

·   „Vergleich dreier Szenarien (günstigste, neutrale und ungünstigste Entwicklung)“ (2x)

·   „Berücksichtigung unterschiedlicher Szenarien (stärkere Förderung Radverkehr)“

9. …

 

2. Arbeitsschritt Probleme analysieren

a.       Erarbeiten von Leitlinien und Zielvorstellungen (in Abstimmung mit der Stadt Fürth):

                                           i.    Welche (verkehrlichen) Ziele hinsichtlich Verkehrsqualität, Umwelt, Städtebau, Finanzierung und Sicherheit strebt die Stadt Fürth an?

·   „Verbesserung des Modal-Split zugunsten der umweltfreundlichen Verkehre“

·    „Soziale und ökologische Entwicklung der Stadt“

·   „Leitbilder und Zielsetzungen des aktuellen Flächennutzungsplans (FNP)“

·   „Verkehrliche Entlastung von Teilen der Bevölkerung nicht zu Lasten von anderen Teilen der Bevölkerung“

·   „Lösungen auf Basis der Bestandsstraßen“

·   „Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs“

·   „Ausbau Radverkehrsinfrastruktur“

·   „Reduzierung der Verkehrsauswirkungen“

·   „Keine Attraktivitätssteigerung für den überregionalen Verkehr“

·   „Auf diese Fragestellungen muss besonderes Augenmerk gelegt werden“

·   „Verkehrliche Entlastungen wie im Planfall F des Staatlichen Bauamts“

                                          ii.    Wie sollen die Ziele gemessen werden (Bewertungskriterien; z. B. Verkehrsleistung der einzelnen Verkehrsträger, Lärmemissionen, Kosten, Unfallraten)?

                                         iii.    Welche Größe sollen die Ziele erreichen (Anspruchsniveau)?

                                         iv.    Bis wann sollen welche (Teil-)Ziele erreicht sein?

                                          v.    …

b.    Analysieren des Zustandes und der Entwicklungen (im Fokus stehen dabei insbesondere die nördlichen Stadtteile Vach und Stadeln)

·   „Gleiche Behandlung aller Stadtteile“

·   „Keine isolierte Betrachtung Fürths“

·   „Ausdehnung auf die Wohngebiete im Süden und Westen Fürths“

                                                                 i.      Welche Verkehrsnachfrage besteht innerhalb der Stadtteile und mit den umliegenden Kommunen?

·   „Ermittlung der verkehrlichen Auswirkungen bei Neubauvorhaben“

                                                               ii.      Wie hoch ist das Verkehrsaufkommen im Straßennetz im Individualverkehr heute (Analyse Ist-Zustand 2015; Kraftfahrzeuge, Rad und Fußverkehr und Bus und U-Bahn), wie hoch sind die Schwerverkehrsanteile im Straßennetz, wo sind noch Reserven?

·   „Höhe der Verkehrsbelastung durch gewerblichen Verkehr“

·   „Aktualisierung auf Analyse 2015“

                                                              iii.      Wie wird sich das Verkehrsverhalten (Wegeanzahl, Reiseweiten, Verkehrsmittelwahl) unter Berücksichtigung der zu erwartenden Randbedingungen entwickeln (Energiepreisentwicklung, Führerscheinbesitz, neue Mobilitätsformen, „leihen statt besitzen“)?

·   „Drei Szenarien durchspielen“

·   „Verstärkter Einsatz von Pedelecs“

·   „Ganzjährige Nutzung von Fahrrädern durch Klimawandel“

·   „Grundlegender Wandel durch Nutzung von Smartphones und Vernetzung (E-Tickets, Fahrradverleih, Carsharing)“

                                                             iv.      Wie werden sich die Bevölkerung, die Arbeitsplätze, die Schulplätze und die Einkaufs- sowie Freizeitmöglichkeiten entwickeln? (Strukturdatenprognose)?

·   „Drei Szenarien durchspielen“

·   „Grenzen des Wachstums sind erreicht“

·   „Schaffung neuer Gewerbegebiete entlang Westumgehung prüfen“

·   „Realisierungschancen von Gewerbegebieten ohne Umgehungsstraßen prüfen“

·   „Zusätzlichen gewerblichen Verkehr aus Landkreis berücksichtigen“

·   „Zusätzliche geplante Baugebiete berücksichtigen“

                                                               v.      Wie wird sich der Verkehr ohne weiteres Zutun entwickeln (sog. Prognose-Nullfall 2030; Verkehrsangebot Straßennetz und ÖPNV unverändert), wo sind noch Reserven?

·   „Berücksichtigung der Errichtung Siemens-Campus Erlangen“

·   „Berücksichtigung der möglichen Nicht-Errichtung der Hüttendorfer Talquerung“

·   „Überprüfung der Leistungsfähigkeit von Knoten“

                                                             vi.      Wie wird sich der Verkehr entwickeln (sog. Prognose-Bezugsfall 2030), wenn die bis 2030 wahrscheinlichen Maßnahmen umgesetzt werden (z. B. Ortsumgehung Niederndorf-Neuses und Eltersdorf, S-Bahn, kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg)?

·   „Berücksichtigung der Aufhebung der schienengleichen Bahnübergänge Steinach und Herboldshof“

·   „Ortsumgehung Niederndorf-Neuses und Südumfahrung Herzogenaurach berücksichtigen“

                                                            vii.      Wo sind welche Abstellanlagen für Radverkehr und den Kfz-Verkehr vorhanden? Wie sind diese ggf. bewirtschaftet?

                                                          viii.      Wo gibt es Unfallschwerpunkte?

·   „Zusätzliche Betrachtung von Gefahrenstellen“

                                                             ix.      Wo, wann, wie häufig gibt es Probleme auf Grund von planbaren (z. B. Veranstaltungen, Baustellen) oder unvorhersehbaren Ereignissen (z. B. Unfälle, Hochwasser)?

·   „Hochwassersituationen berücksichtigen“

                                                               x.      …

c.       Zustand bewerten – Mängel und Chancen identifizieren (im Bezug auf den ÖPNV Grundlagen für Nahverkehrsplan erarbeiten)

·   „Städtevergleich anstellen“

                                                                 i.      Wo existieren Defizite im Angebot (z. B. Netzlücken insbesondere im Fuß- und Radverkehr (Talquerung)?

                                                               ii.      Wo, wann, wie häufig und wie stark treten Überlastungen im Verkehrsnetz auf (insbesondere MIV und ÖPNV)?

                                                              iii.      Wo, wie stark und wie viele Menschen sind von Auswirkungen des Verkehrs betroffen (z. B. Lärm, Abgase, Trennwirkung)?

                                                             iv.      Sind die Haltestellen des ÖPNV barrierefrei ausgestattet?

                                                               v.      …

 

ð  Beschluss über Ziele und Problemsicht

 

3. Arbeitsschritt Maßnahmen untersuchen:
1. Entwicklung von Handlungskonzepten

Welche Maßnahmen(-bündel) sollen untersucht werden, z. B.:

1.       Verkehrstechnik

a.       Lichtsignalsteuerung (ÖPNV-Beschleunigung, Grüne Welle, Bevorrechtigung von Einsatzfahrzeugen etc.)

·   „Barrierefreiheit“

·   „Grüne Welle für den Radverkehr“

·   „Abschaffung von „Bettelampeln““

·   „Verbesserte Ampelschaltungen“

·   „Verbesserungen im ÖPNV-Netz“

a.       Parkleitsysteme

b.      …

2.       Information:

a.       Inhalte (Fahrplan, Verkehrslage, Stau, Witterung Veranstaltungen, Störungen etc.)

b.      Informationsmedien (vor Ort: Schilder, Aushang, Internet, Mobiltelefone, Stadtzeitung etc.)

·   „Verhaltenssteuerung durch Informationskampagnen“

c.       …

3.       Organisation:

a.       ÖPNV-Entwicklung (Liniennetz, Haltestellen, Verknüpfung)

·   „Berücksichtigung Vorschläge VCD“

·   „“Mitnahmemöglichkeit von Fahrrädern im ÖPNV“

b.      Car-Sharing

c.       Fahrgemeinschaften

d.      Staffelung Schul- und Betriebsanfangszeiten

·   „Leihfahrräder“

4.       Infrastruktur:

a.       Knotenpunkte

·   „Kreisverkehre statt LSA“

·   „Shared space“

b.      Querungshilfen:

·   „Schulwege besonders berücksichtigen“

·   „Fußgängerachse Hbf – Freiheit – Neue Mitte einbeziehen“

·   „Barrierefreiheit"

c.       Radverkehrsanlagen

·   „Gesamtheitliches Radwegenetz“

·   „Radschnellwege“

·   „Verbesserte Radwegeverbindungen“

d.      Haltestellen (z. B. barrierefreier Ausbau)

·   „Verbesserte Busverbindungen“

e.      Lückenschlüsse (insbesondere auch Fuß und Rad), für ÖV und MIV Ortsentlastungsstraßen:

·   „Umgehungsstraße (Verbindung A 73 Südwesttangente)“

·   „Keine Untersuchung der „Autobahnverbindungsstraße“

·   „Anschluss an Stadt-Umland-Bahn“

·   „FÜ4 neu zur Entlastung von Stadeln und Herboldshof“

·   „Kleine Nordumgehung Burgfarrnbach“

·   „zusätzlicher hochwasserfreier Talübergang“

·   „Fußgängerströme und Einkaufsmöglichkeiten“

·   „Bündel von Maßnahmen (Umgehungen, ÖPNV-Verbesserungen, Radwegeausbau“)

f.        Abstellanlagen (Rad, Kfz, P+R, B+R)

·   „Ausreichende Anzahl an Behindertenparkplätzen“

·   „P+R-Plätze an den Bahnstationen“

g.       …

5.       Finanzielle Maßnahmen:

h.      Parkraumbewirtschaftung

·   „Schaffung und Förderung privaten Parkraums in hochverdichteten Wohnlagen“

i.         Stellplatzablöse

j.        …

6.       Ordnungsrechtliche Maßnahmen:

k.       Zufahrtsbeschränkungen

l.         Stellplatzsatzung Kfz und Rad) und Stellplatzeinschränkungssatzung

m.    Bewohnerparken

n.      Abbiegeverbote

o.      ÖV-Sonderspuren

p.      Geschwindigkeitsüberwachung

q.      Parkraumüberwachung

·   „zeitlich begrenzte Parkverbote “

·   „Aufhebung von Einbahnstraßen“

·   „Verkehrsberuhigung vor Schulen und Kindergärten“

2. Abschätzen der Auswirkungen

·   Welche Wirkungen haben die Maßnahmen im Hinblick auf die Ziele aus den Bereichen Verkehrsqualität, Umwelt, Städtebau, Finanzierung und Sicherheit?

·   „Trassenführungen mit konkreter Lage, Kosten und Umweltauswirkungen“

·   „Vertiefte Abschätzung der Umweltfolgen“

·   „Besteht akute Beeinträchtigung der Lebensqualität der Bürger bei Bau neuer Trassen?“

·   …

3. Varianten bewerten

·   Wie sind die Maßnahmen und Maßnahmenbündel im Hinblick auf die Ziele der Stadt Fürth zu bewerten?

·   Welche Maßnahmen sind im Hinblick auf die Umsetzbarkeit (z. B. Akzeptanz der Bevölkerung, Finanzierbarkeit, Eintritt der Wirkung) zunächst umzusetzen (Prioritätenreihung)

·   …

 

Zusammenfassung, Bewertung und Ausblick

 

Aus der Vielzahl der Anmerkungen lassen sich gewisse Kernpunkte herausarbeiten, die auch überwiegend unumstritten sind:

 

1. Die Untersuchung muss auf belastbaren Zahlen und mit anerkannten Methoden durchgeführt werden. Hierzu ist in einem ersten Schritt das Verkehrsmodell der Stadt Fürth zu überarbeiten.
2. Es ist die Gesamtstadt zu betrachten einschließlich der Entwicklungen in den angrenzenden Kommunen.
3. Es sind alle Verkehrsarten zu berücksichtigen.
4. Die Ziele, wohin sich die Stadt Fürth zukünftig entwickeln will, sind konkret zu definieren.
5. Es sollen nicht nur infrastrukturelle Maßnahmen (z. B. Bau von Umgehungsstraßen), sondern insbesondere auch verkehrstechnische, informatorische, organisatorischem, finanzielle und ordnungspolitische Maßnahmen untersucht werden.
6. Bei den Maßnahmen sind sowohl großräumige Alternativen als auch der Verzicht auf die Maßnahme zu untersuchen (Null-Variante).
7. Die Auswirkungen des Verkehrs auf die Menschen, die Natur und Landschaft sowie die Kosten sind zusätzlich zu den verkehrlichen Wirkungen zu ermitteln.

 

 

Um die oben genannten Fragen belastbar beantworten zu können, ist daher zunächst die Fortschreibung des Verkehrsmodells für die Stadt Fürth unabdingbar. Dies soll im kommenden Bauausschuss thematisiert werden.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

X

nein

ja

Gesamtkosten

€

X

nein

ja

€

Veranschlagung im Haushalt

X

nein

ja

Hst.

Budget-Nr.

im

Vwhh

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: