Betreff
Wahl der Leitung des Referates III (Recht, Umwelt und Ordnung)
Vorlage
BMPA/301/2015
Art
Beschlussvorlage - SB

Die Wahl der Leitung des Referates III (Recht, Umwelt und Ordnung) - § 6 der Haupt­satzung - wurde gemäß Art. 41 GO laut beiliegender Niederschrift durchgeführt.

 

Diese Niederschrift ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Der Oberbürgermeister gibt das Wahlergebnis bekannt:

 

                                               Mathias Kreitinger          __________     Stimmen

 

                                               Olaf Kuch                            __________     Stimmen

 

                                               _______________       __________     Stimmen

 

                                               _______________       __________     Stimmen

 

 

Damit wurde ___________________________ mit _________ Stimmen zur Leitung des Refe­rates III für eine 6-jährige Amtszeit, beginnend am 01.08.2016, gewählt.

 

Gem. Anlage 1 zu Art. 45 Abs. 2 KWBG wird BGr B 3 gewährt. 

 

Daneben wird gemäß Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG eine Aufwandsentschädigung, in gleicher Höhe wie auch den anderen berufsmäßigen Stadtratsmitgliedern, gewährt (unter Be­rücksichtigung der Einwohnerzahl von 50.001 bis 100.000).

 

Die Aufwandsentschädigung unterliegt der Dynamisierung nach Art. 46 Abs. 3 KWBG.  


Nach § 6 Abs. 2 der Satzung der Stadt Fürth zur Regelung von Fragen des örtlichen Ge­meindeverfassungsrechts (Hauptsatzung) sind die Referatsleitungen als berufsmäßige Stadtratsmitglieder in der Regel auf die Dauer von 6 Jahren zu wählen.

 

Die Amtszeit des amtierenden Referenten für Recht, Umwelt und Ordnung, Herrn Christoph Maier, endet zum 31.07.2016. Herr Christoph Maier steht für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung. Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters wurden einige ausgewählte Bewerber zum Vorstellungsgespräch eingeladen.

 

Die Mitglieder des Ältestenrates haben diesem Vorgehen einstimmig zugestimmt.

 

Bis zum 13.01.2016 waren die im Fürther Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen aufgefordert Wahlvorschläge einzureichen.

Folgende Bewerber wurden fristgerecht vorgeschlagen:

 

-       Mathias       Kreitinger

-       Olaf               Kuch.

 

Weitere Vorschläge für die Besetzung der Leitung des Referates III liegen derzeit nicht vor.

 

Die Wahl hat in geheimer Abstimmung zu erfolgen.


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: