Der Stadtrat stimmt den Wirtschaftsplänen 2016 (samt ihrer Stellenpläne) der/des

a)   infra-Gruppe

b)   WBG-Gruppe

c)   Volkshochschule Fürth gGmbH

d)   Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft im Dienstleistungsbereich – ELAN – Ein­steigen, Lernen, Arbeiten, Neuorientieren GmbH

e)   Gewerbehof Fürth GmbH

f)   Kommunaler Betrieb für Informationstechnik „KommunalBIT“ AöR

zu.                                      

Der Oberbürgermeister wird in den Gesellschafterversammlungen der

a)   infra fürth holding gmbh

b)   Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Fürth mit beschränkter Haftung

c)   Volkshochschule Fürth gGmbH

d)   Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft im Dienstleistungsbereich – ELAN – Ein­steigen, Lernen, Arbeiten, Neuorientieren GmbH

e)   Gewerbehof Fürth GmbH

ermächtigt, die zur Genehmigung der Wirtschaftspläne, einschließlich der Wirtschaftspläne der Tochtergesellschaften bei der infra-Gruppe und WBG-Gruppe, notwendigen zustimmenden Er­klärungen abzugeben.

Die Fürther Verwaltungsratsmitglieder von KommunalBIT werden ermächtigt, zur Genehmigung des KommunalBIT-Wirtschaftsplans sowie zu den ab dem Jahr 2016 anzuwendenden Kalkula­tionsgrundsätzen die notwendigen zustimmenden Erklärungen im Verwaltungsrat abzugeben.

Von den Wirtschaftsplänen des Klinikum Fürth nimmt der Stadtrat zustimmend Kenntnis.

Die Wirtschaftspläne 2016 sowie die mittelfristigen Finanzplanungen 2015 – 2019 liegen als Anlagen 1 bis 7 bei. Die Anlage 7 enthält außerdem die von KommunalBIT ab dem Jahr 2016 anzuwendenden Kalkulationsgrundsätze.

Die Eckdaten der Wirtschaftspläne 2016 stellen sich wie folgt dar.

*)          Zur Ermittlung des bilanziellen Jahresüberschusses/-fehlbetrags sind vom Ergebnis der gewöhnlichen Ge­schäftstätigkeit noch die Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, die sonstigen Steuern, ein evtl. außeror­dentliches Ergebnis sowie – bei Tochtergesellschaften – deren Aufwendungen aus Gewinnabführungen oder Erträge aus Verlustübernahmen zu berücksichtigen.

**)        Der Gewinn wird bei der infra fürth gmbh zu 80,1 % an die Holding abgeführt, und 19,9 % gehen an die Bayernwerk AG.

***)      Der Verlust der Verkehrs-GmbH wird vollständig von der Holding übernommen.

****)     Die Gewinne der infra fürth dienstleistung gmbh und der infra fürth bäder gmbh werden vollständig an die Holding abgeführt.

*****)   Im Ergebnis der Holding (Einzelabschluss, also nicht deren Konzernabschluss) sind vorstehende Gewinnab­führungen und die Verlustübernahme bereits enthalten.

******) Die Investitionen der wohnfürth Immobilien und Bauträger GmbH erfolgen nicht in deren Anlagevermögen, sondern – aufgrund des Gesellschaftszwecks – im Umlaufvermögen (da die Bauprojekte nicht langfristig im Unternehmen verbleiben).

Die Wirtschaftspläne für die infra-Gruppe, WBG-Gruppe, VHS und ELAN entsprechen den Vor­beratungen in den jeweiligen Aufsichtsräten sowie für KommunalBIT der FA-Vorberatung in sei­ner Sitzung am 18.11.2015.

Für das Klinikum Fürth (beide Unternehmen) ergeben sich Abweichungen zu den Vorberatun­gen in der Kli-Verwaltungsratssitzung (24.09.2015) insoweit, als sich die geplanten Investitionen der MVZ gGmbH (samt der Finanzierung dort) konkretisiert haben und das auch die Erfolgspla­nung beeinflusst. Diese Änderungen haben außerdem Auswirkungen auf das Kommunalunter­nehmen, da die Investitionsfinanzierung (in der MVZ gGmbH) über ein langfristiges Darlehen (1.000,0 Tsd. €) erfolgen soll, das das Kommunalunternehmen der MVZ gGmbH gewährt. Diese Kli-interne Finanzierung tangiert die externen Netto-Kreditaufnahmen nicht und ist deshalb in der Übersicht (vorstehende Seite) nicht enthalten.

Finanzierung:

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