Kenntnisnahme

Das Grünflächenamt verwaltet derzeit 66 öffentliche Kinderspielplätze im Stadtgebiet mit in Summe rund 500 Spielgeräten unterschiedlichster Typen. Seit 1998 wurden 26 Standorte neu geschaffen und an 24 Standorten General- oder Teilsanierungen durchgeführt. 16 öffentliche Kinderspielplätze sind derzeit noch im Zustand vor 1998 und damit sanierungsbedürftig. Dazu zählt auch der öffentliche Kinderspielplatz an der Philipp-Reis-Straße.

Mit Beschluss des Bau- und Werkausschusses vom 15.10.2014 wurde die vom Baureferat/Grünflächenamt vorgelegte Prioritätenliste genehmigt, die vorsah, in 2019 den Ksp Eichenhain und in 2020 den Ksp Phillip-Reis-Straße zu generalsanieren. Der Bau- und Werkausschuss wurde am 07.02.2018 davon in Kenntnis gesetzt, dass sich aufgrund von Verzögerungen im Bauablauf und zusätzlicher Planungsaufgaben die Abarbeitung der beschlossenen Prioritätenliste um zwei Jahre verschiebt.

Im Sommer 2019 wird der öffentliche Kinderspielplatz am Herrnstraßendamm nach einer umfangreichen Generalsanierung wiedereröffnet. Die Erweiterung des Kinderspielplatz Adlerstraße steht kurz vor dem Abschluss. Diese Maßnahme war in der Prioritätenliste nicht aufgeführt und wurde zusätzlich in das Planungsprogramm aufgenommen.

In 2019 sind aktuell umfangreiche Ersatzbeschaffungen an zehn Standorten vorgesehen, da dort defekte Spielgeräte aus Alters- und Verschleißgründen abgebaut werden müssen. Eine systematische Aufnahme der Planungsleistungen für die Generalsanierung von Kinderspielplätzen ist ab 2020 wieder möglich.

Das Baureferat/Grünflächenamt schlägt daher vor, die bestehende und durch Beschlusslage geltende Prioritätenliste zu beenden und eine neue Prioritätenliste mit allen noch verbleibenden 16 Standorten im Herbst 2019 dem Bau- und Werkausschuss vorzustellen und als Arbeitsprogramm für die kommenden fünf bis zehn Jahre beschließen zu lassen. Dabei wird das Grünflächenamt versuchen auf der Basis nachvollziehbarer Kriterien eine Reihenfolge vorzuschlagen.

Derzeit ist es dem Sachgebiet Planung/Neubau im Grünflächenamt nicht möglich, neben den laufenden Baumaßnahmen, den laufenden Projekten und den neu hinzugekommenen Projekten aus den Haushaltsjahren 2019/2020 weitere Planungsaufträge abzuwickeln. Die Auslastung des gesamten Sachgebiets liegt prognostiziert für 2019 bei rd. 150%. Einer Sollstärke von 3,21 Voll-AK steht einer tatsächliche Ist-Stärke von 2,17 Voll-AK gegenüber (berechnet nach dem „Vereinfachten Verfahren zur Personalbemessung“ BKPV 2013).

Der jährliche Pauschalansatz für „Kinderspielplätze im Stadtgebiet“ für Ersatzbeschaffung und Generalsanierung wurde zwar in 2015 von 45 T€ auf 100 T€ erhöht, ist aber auch in dieser Höhe zwischenzeitlich nicht mehr ausreichend für flächige Sanierungen bzw. umfangreiche Ersatzbeschaffungen, da zwischenzeitlich die Spielgeräte der ab 1998 sanierten Spielplätze mit fast 20 Jahren ersetzt werden müssen.

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