Der Vortrag der Baureferentin
diente zur Kenntnis.
Die Stadtverwaltung informiert
darüber, dass den beiden interessierten Anbietern von Elektrotretroller
(E-Scooter) Verleihsystemen die Kalenderwoche fünf in 2020 als möglicher
Betriebsbeginn vorgeschlagen wurde. Die Abstimmungen zwischen der Verwaltung und
den Anbietern werden nun weiter intensiviert.
Dem Bau-und Werkausschuss werden die Details der Betriebskonzepte in der nächsten Sitzung berichtet.
Im
BWA am 18.09.2019 wurde das Gremium darüber in Kenntnis gesetzt, dass zwei
Betreiber von E-Scooter Verleihsystemen den Betrieb in Fürth aufnehmen wollen.
Die in der damaligen Vorlage aufgeführten Angaben zu der rechtlichen Situation,
der verkehrsplanerischen Einschätzung durch SpA und dem weiteren Vorgehen der
Stadt Fürth sind unverändert. Nach weiteren Abstimmungen mit den beiden
Anbietern wurde deutlich, dass eine weitere Aufschiebung des Starttermins nicht
zielführend ist. Die bisherigen Terminverschiebungen des Starttermins sind
ausschließlich auf die gute Kommunikation der Verwaltung mit den Anbietern
zurückzuführen. Für eine weitere Startterminverschiebung gibt es einerseits
keine Rechtsgrundlage, andererseits könnte es die Abstimmung mit den Anbietern,
die bisher gut gelaufen ist, erschweren. Daher wurde den beiden Anbietern von
der Verwaltung die Kalenderwoche fünf in
2020 für den Betriebsbeginn genannt. Dies soll einem unangekündigten
kurzfristigen Betriebsbeginn vorgreifen und dazu dienen die
verkehrsplanerischen Interessen der Stadt, im Rahmen der dem Betriebskonzeptes
zugrundeliegenden begrenzten Möglichkeiten, einzubinden. Der Starttermin wurde
so gewählt, dass in den nächsten Wochen die Details des Betriebs
(Betriebsgebiet, Anzahl Roller, Abstellverbotszonen, etc.) mit den Anbietern
final geklärt werden können und im Anschluss daran der BWA, mit etwas
zeitlichem Abstand zum Starttermin, am 15.01.20 darüber informiert werden kann.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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X |
nein |
|
ja |
Gesamtkosten |
€ |
|
nein |
|
ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
nein |
|
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
|
Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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