1.
An
der (Vollzeit-)Stelle 15071 (Projektbeauftragte/r „Zukunft.Umwelt.Fürth“; EGr
13) entfällt der kw-Vermerk 31.12.2021.
2.
Die
Stelle erhält die Funktionsbezeichnung Koordination „Zukunft.Umwelt.Fürth“
Zum Stellenplan 2021 hat Rf. III/OA/U folgenden Antrag (vgl. hierzu
auch Anlage 1) gestellt:
Stelle |
Bezeichnung |
Antrag |
15071 |
Projektbeauftragte/r
„Zukunft.Umwelt.Fürth“ |
Wegfall
kw-Vermerk und neue Funktionsbe-zeichnung Koordination „Zukunft.Umwelt.Fürth“ |
Die (Vollzeit)Stelle 15071 wurde
zum Stellenplan 2019 zunächst befristet bis zum 31.12.2021 in EGr 13
geschaffen.
Sie erhielt die
Funktionsbezeichnung Projektbeauftragte/r „Zukunft.Umwelt.Fürth“.
Mit OrgA Verfügung vom 23.07.2020 musste der Antrag zum
Stellenplanverfahren 2021 wegen fehlender Kompensation zurückgewiesen werden.
Darüber hinaus erfolgte der Hinweis, dass der Fristvermerk aufgrund
des Projektcharakters der Stelle noch bis Ende 2021 gültig ist und eine erneute
Antragstellung daher ggf. auch erst in 2021 erfolgen kann. Dies ist seitens OA
bereits Ende 2020 erfolgt.
Die eingehende Begründung des Fachbereiches zum Stellenplanverfahren
2021, die nach wie vor Gültigkeit hat, kann der Anlage 1 entnommen werden.
Der umfangreichen Auflistung der Tätigkeitsfelder der Stelle kann
entnommen werden, dass eine ganze Reihe von Themen und Projekten bereits in
Angriff genommen bzw. zwischen-zeitlich teilweise auch erledigt wurden.
Allerdings führt der Fachbereich für OrgA durchaus nachvollziehbar
aus, dass aufgrund der zweijährigen Befristung nicht alle Projekte abschließend
bearbeitet werden könnten. Dies liegt zum einen an der Komplexität der
Themenfelder und zum anderen aber auch daran, dass sich signifikante
Veränderungen zumeist erst längerfristig abzeichnen.
Die befristet besetzten zwei Stellen im Bereich Klimamanagement haben
ihre Arbeit im Sommer 2020 ebenfalls aufgenommen. Hier sollen innerhalb von
zwei Jahren ein integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Fürth erarbeitet
und im Rahmen einer übergreifenden Zusammenarbeit die zur Umsetzung notwendigen
Prozesse und Projekte initiiert werden.
Ein weiterer Schwerpunkt wird zudem
im Bereich der Umweltbildung gesehen.
OU/U führt weiter aus, dass insbesondere der Fachbereich „Klimaschutz,
Energiefragen und Öffentlichkeitsarbeit“ in den kommenden Jahren vor besonderen
Herausforderungen stehen wird und sich damit einhergehend bereits heute ein
hoher interner und externer Planungs-, Entscheidungs- und Abstimmungsbedarf
abzeichnet.
Dies mache eine fachliche Koordination des Teams (wissenschaftlich /
fachliche Arbeiten und verwaltungsrechtliche Aufgabenstellungen) wahrgenommen
durch die Stelle 15071 unabdingbar. Wohingegen die personalrechtliche Führungsaufgabe
bei der zuständigen Abteilungsleitung Umwelt (Stelle 32003, BGr A 14)
verbleiben soll.
Vor diesem Hintergrund beantragt OA/U nochmals den Wegfall des
kw-Vermerks an der Stelle 15071 sowie die Abänderung der Funktionsbezeichnung
in Koordination „Zukunft. Umwelt. Fürth“.
Kompensation für den Wegfall des kw-Vermerks an der Stelle 15071
Mit Mail vom 14.01.2021 legte OA/AL OrgA eine Fördermittelliste vor,
bei der die Stelle begleitend andere Dienststellen der Stadt Fürth bei der
Beantragung unterstützt und in fachlicher Hinsicht begleitet hat. Zugleich
erfolgt aber auch der Hinweis von der Amtsleitung OA, dass die Höhe der
generierten Fördermittel nicht planbar sei und auch immer vom jeweiligen
aufgelegten Förderprogramm abhänge.
Diese Einschränkung sowie die fehlende Federführung durch die Stelle
selbst führen dazu, dass die aufgelisteten Maßnahmen als Teildeckung leider
nicht herangezogen werden können.
Darüber hinaus legte OA OrgA keinen Kompensationsvorschlag vor, so
dass die Stelle, falls der kw-Vermerk entfallen sollte, dauerhaft aus dem
Gesamthaushalt zu finanzieren wäre.
In der heutigen POA-Sitzung unterbreitet Rf. II einen Vorschlag zum
Stellendeckel im Rahmen des Stellenplan-Verfahrens 2022 ff.
Vorbehaltlich der Zustimmung durch die politischen
Entscheidungsgremien (POA und Stadtrat) zu diesem neuen Verfahren, müsste
dieser Logik folgend, der Stellendeckel von Rf. III mit den entsprechenden
Personalkosten in Höhe von 99.100 € belastet werden.
Ergebnis:
Der Antrag ist schlüssig
begründet und macht deutlich, dass in den wichtigen stadtweiten
Handlungsfeldern Klimaschutz und Energie nach wie vor dringender
Handlungsbedarf besteht.
Um der fachlichen
Komplexität in dem Fachbereich zukünftig angemessen begegnen zu können, ist die
dauerhafte Schaffung einer entsprechenden Stellenkapazität zur fachlichen
Koordination des Teams und der Themen zielführend und daher zu empfehlen.
Auch die Verankerung
dieser wichtigen Funktion an der Stelle Nr. 15071 ist für OrgA nachvollziehbar.
OrgA empfiehlt daher den
Wegfall des kw-Vermerks an der Stelle 15071 sowie die Umbenennung in die
Funktionsbezeichnung Koordination „Zukunft. Umwelt. Fürth“.
Aufgrund der fehlenden
Kompensation wären die Personalkosten beim Stellendeckel Rf. III in Abzug zu
bringen.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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|
|
nein |
X |
ja |
Gesamtkosten |
99.100 € |
|
nein |
X |
ja |
99.100 € |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
|
nein |
|
ja |
Hst.
|
Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
|
Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Anlage 1 – Rf. III/OA/U - Stellenplanantrag 2021