Betreff
Meldung für die Besetzung des Baubeirats und der Gleichstellungskommission
Vorlage
BMPA/0848/2021
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Baubeirat und die Gleichstellungskommission werden wie folgt umbesetzt:

 

Baubeirat (BBR):

 

 

Bisherige Besetzung durch die Ausschussgemeinschaft von FWF und FDP

Zukünftige Besetzung durch die Stadtratsgruppe DIE LINKE

 

Mitglied

 

Frau Heidi Lau

 

 

Frau Ruth Brenner

1. Vertretung

Herr Georg Knorr

Herr Ulrich Schönweiß

 

Gleichstellungskommission (GST):

 

 

Bisherige Besetzung durch die Stadtratsgruppe der AfD

Zukünftige Besetzung durch die Stadtratsgruppe DIE LINKE

 

Mitglied

 

Herr Johannes Köhler

 

 

Herr Niklas Haupt

1. Vertretung

Herr Andreas Haas

Frau Ruth Brenner

 

2. Vertretung

 

Herr Thomas Klaukien

 

Herr Ulrich Schönweiß

 


Die Sitzverteilung im Baubeirat (BBR) und in der Gleichstellungskommission (GST) auf die im Fürther Stadtrat vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelstadträte hat sich auf Grund der geänderten Rechtsauffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH), vom 07.08.2020 geändert.

 

Der Sitz im BBR der vormals auf die Ausschussgemeinschaft von FWF und FDP entfallen ist sowie der Sitz in der GST der vormals auf die Stadtratsgruppe der AfD entfallen ist, steht nun der Stadtratsgruppe DIE LINKE zu. Bezüglich der Begründung wird auf die referenzierte Vorlage BMPA/0843/2021 verwiesen.

 

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hat mit Mail vom 21.06.2021 folgende Mitglieder für die beiden Gremien gemeldet:

 

Baubeirat:

 

Mitglied

1. Vertretung

2. Vertretung

 

Ruth Brenner

 

Ulrich Schönweiß

 

-

 

Die nachfolgend aufgeführten Mitglieder der Ausschussgemeinschaft von FWF und FDP verlieren in Folge dessen ihren Sitz im BBR:

 

Mitglied

1. Vertretung

2. Vertretung

 

Heidi Lau

 

Georg Knorr

 

-

 

 

 

Gleichstellungskommission:

 

Mitglied

1. Vertretung

2. Vertretung

 

Niklas Haupt

 

Ruth Brenner

 

Ulrich Schönweiß

 

Die nachfolgend aufgeführten Mitglieder der Stadtratsgruppe der AfD verlieren in Folge dessen ihren Sitz in der GST:

 

Mitglied

1. Vertretung

2. Vertretung

 

Johannes Köhler

 

Andreas Haas

 

Thomas Klaukien

 

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


21.06.21 LINKE Meldung für die Besetzung des BBR und der GST