Der Finanz- und Verwaltungsausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat zum Finanz-und Verwaltungsausschuss folgenden Antrag gestellt:

Um eine ausführliche Prüfung des neuen Klimaschutzkonzepts der Stadt Fürth und eine intensive Beschäftigung mit den zugehörigen Maßnahmen zu ermöglichen, stellt die Verwaltung die Vorlage zum entsprechenden Tagesordnungspunkt ausnahmsweise schon zwei Wochen statt einer Woche vor der entsprechenden Sitzung zur Verfügung.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

In Vorbereitung auf die Finalisierung des Maßnahmenkataloges im Zuge der Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) führt das Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz am 02.11.2021 eine eigene Informationsveranstaltung ausschließlich für die Mitglieder des Stadtrates durch. Hier soll die Möglichkeit der Information und des Austausches geboten werden. So können aufkommende Fragen direkt im Dialog geklärt und Anregungen aus den Reihen des Stadtrates aufgenommen bzw. erörtert werden. Der momentane Entwurf des Maßnahmenkataloges wurde bzw. wird zur Vorbereitung dieses Termins an die Stadtratsmitglieder versandt.

Das gesamte IKSK (also Analysen, Potential- und Szenarioberechnungen sowie Maßnahmenkatalog, Verstetigungs-, Controlling- und Monitoringstrategie) soll dann am 09.12.2021 im Umweltausschuss vorberaten werden. Diese Sitzung soll, soweit möglich, im Wesentlichen der Behandlung des IKSK vorbehalten bleiben, damit dieses wichtige Zukunftsthema in der gebührenden Ausführlichkeit vorberaten werden kann.

Den Stadträten*innen steht das gesamte IKSK am 03.12.2021 im Rahmen der Einladung zum Umweltausschuss und damit deutlich mehr als zwei Wochen vor der Stadtratssitzung am 22.12.2021 zur Verfügung. Gleichwohl kann sich ggf. im Rahmen der Umweltausschusssitzung Änderungsbedarf ergeben, der dann selbstverständlich noch berücksichtigt wird, wobei die überarbeiteten Unterlagen dann mit der üblichen Wochenfrist vor der Stadtratssitzung zur Verfügung gestellt werden.

Durch dieses Verfahren wird dem Anliegen der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Rechnung getragen. Zudem steht es allen Mitgliedern des Stadtrates frei, sich jederzeit an das Klimaschutzmanagement zu wenden, das Fragen zum IKSK stets gerne beantwortet.

Finanzierung: