Betreff
Weiterentwicklung Bewertungsmatrix Ökologische Zukunftsfähigkeit
Vorlage
OA/0520/2022
Aktenzeichen
III/OA/U-ZUF
Art
Beschlussvorlage - SB
Untergeordnete Vorlage(n)

Der Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, die IKSK-Maßnahme „Ausbau Bewertungsmatrix Ökologische Zukunftsfähigkeit“ entsprechend des vorgestellten Vorgehens umzusetzen. 


Hintergrund

Die Bewertungsmatrix „Auswirkungen auf die ökologische Zukunftsfähigkeit“ wird seit Februar 2020 in der Verwaltung der Stadt Fürth bei der Erstellung von Gremienvorlagen eingesetzt. In der Bewertungsmatrix sind fünf Handlungsumfelder und dazugehörige Leitfragen aufgeführt, die eine Bewertung des Einflusses des Vorhabens in fördernd/ kein Effekt/ hemmend zulassen. Zudem werden Kurzbegründungen/ Anmerkungen/ Alternativen/ Konflikte zu den Leitfragen abgefragt.

 

Das Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Fürth (IKSK) beschreibt in Maßnahme 4.11 den „Ausbau Bewertungsmatrix Ökologische Zukunftsfähigkeit“, der nun sukzessive umgesetzt werden soll. Langfristig soll die Möglichkeit bestehen, die Matrix mit Nachhaltigkeitsaspekten auszubauen. Dies muss bei der derzeitigen Weiterentwicklung mitgedacht werden.

 

Die Bewertungsmatrix soll sowohl die Verwaltung als auch die politischen Entscheider*innen unterstützen. Ziel der Matrix ist demnach:

 

·        Orientierung: Sie dient den Fachämtern als „Checkliste“ bereits während der Bearbeitung von Vorhaben und begleitet bestenfalls die tägliche Arbeit.

·        Arbeitserleichterung: Da frühzeitig Umwelteinflüsse und eine Klimarelevanz geprüft werden, können ggf. aufwändige Umplanungen in der Verwaltung reduziert werden.

·        Sensibilisierung: Durch die Abfrage werden Auswirkungen frühzeitig bekannt und Steuerungsmöglichkeiten / Alternativabschätzungen können rechtzeitig greifen.

·        Transparenz: Die Politik erhält eine erweiterte Entscheidungsgrundlage zur Beurteilung von Beschlussvorlagen.

 

Die folgenden Ausführungen geben einen Überblick zu:

·        Evaluation der bisherigen Anwendung der Bewertungsmatrix

·        Den Ausbau der Bewertungsmatrix inkl.

o   eines voraussichtlichen Zeitplans

o   der Inhalte und Aufbau

 

Evaluation

Der Einsatz der Bewertungsmatrix im Zeitraum März 2020 bis Ende 2021 wurde im Zuge des Ausbaus ausgewertet und die Ergebnisse im Folgenden zusammengefasst dargestellt. In die Auswertung flossen nur Beschlussvorlagen ein, bei denen auch eine Bewertung potenziell sinnvoll erschien (z. B. nicht eingeflossen sind Besetzungen von Ausschüssen, Vorstellung von (Sachstands-) Berichten, o.ä.).

Dabei wurden folgende sechs Gremien näher betrachtet: Stadtrat, Bau- und Werkausschuss, Umweltausschuss, Verkehrsausschuss, Ausschuss für Kirchweihen, Wirtschafts- und Grundstücksausschuss.

 

In den Abbildungen 1 bis 4 werden zusammengefasst dargestellt:

·         … ob die Bewertungsmatrix generell (1) vollständig/ teilweise ausgefüllt wurde, ob sie (2) nicht ausgefüllt wurde bzw. (3) der Beschlussvorlage nicht beigefügt wurde (s. Abbildungen 1 und 2).

·         … ob Begründungen oder Anmerkungen in der beigefügten Bewertungsmatrix (1) vollständig/ teilweise oder (2) nicht ausgefüllt wurden (s. Abbildung 3).

 

 

Abbildungen 1 und 2 sind sowohl nach dem entsprechenden Gremium geordnet (Bau- und Werkausschuss, Stadtrat, Umweltausschuss, Verkehrsausschuss, Wirtschafts- und Grundstückausschuss, Ausschuss für Kirchweihen) als auch dem Status der Bewertungsmatrix/ Begründung (ausgefüllt, nicht ausgefüllt, nicht beigefügt).

 

Abbildung 1

In Abbildung 1 wird ersichtlich, dass insgesamt im Stadtrat sowie Bau- und Werkausschuss in Summe die meisten Vorlagen eingereicht wurden (gelbe Balken). Im Umweltausschuss fallen zwar weniger Vorlagen an, ihnen werden jedoch im Vergleich mit den anderen untersuchten Ausschüssen fast zur Hälfte (48 %) auch ausgefüllte Bewertungsmatrizen beigefügt (blaue Balken). Beim Bau- und Werkausschuss beläuft sich dies auf 37 %, im Stadtrat auf 23% sowie im Verkehrs- und Wirtschafts- und Grundstücksausschuss auf 12 bzw. 15 %.

 

Abbildung 2

Abbildung 2 zeigt, dass den Beschlussvorlagen mehrheitlich keine Bewertungsmatrix beigefügt werden. Ausnahmen sind hier der Umweltausschuss und der Bau- und Werkausschuss, bei denen zu 50% bzw. 59 % keine Matrizen beigefügt werden.

Insgesamt ist festzuhalten, dass es bei allen untersuchten Gremien noch weiteres Potenzial zur Anwendung der Bewertungsmatrix bei der Vorlagenerstellung vorhanden ist.

 

Neben der Auswertung der Nutzung der Matrix wurde ebenfalls analysiert, ob eine Begründung beim Ausfüllen der Felder fördernd/ kein Effekt/ hemmend aufgeführt wurde. Eine Begründung ist für die Einordnung und Nachvollziehbarkeit der Bewertung essentiell. In Abbildung 3 wird ersichtlich, dass die Angabe von Kurzbegründungen/ Anmerkungen/ Alternativen/ Konflikten bereits sehr etabliert ist und zum überwiegenden Teil auch angewendet wird. 

Abbildung 3

Durch die Evaluation kann abschließend festgestellt werden, dass über alle ausgewerteten Gremien hinweg noch Potenzial zur konsequenten Anwendung der Bewertungsmatrix besteht. Insbesondere die Begründungen geben Auskunft über die Auswirkungen auf Klima und Ökologie. Diese wurden zu einem großen Teil in den beigefügten Matrizen ausgefüllt.

 

Ausbau der Bewertungsmatrix

Durch einen Ausbau der Bewertungsmatrix sollen sowohl die Nutzerfreundlichkeit (Usability) für die Bearbeitenden erhöht, als auch inhaltliche Anpassungen erfolgen. Ziel ist, dass die Matrix letztendlich bei allen zu erstellenden Vorlagen für die Politik konsequent genutzt wird. Dabei soll sie ebenfalls leicht handhabbar sein, einen geringstmöglichen Zeitaufwand für die Bearbeitenden verursachen und bereits bestehende Strukturen bestmöglich nutzen. Durch die inhaltlichen Anpassungen kann die Matrix außerdem auch für ein Controlling der Klimaschutztätigkeiten genutzt werden.

 

Die Ausarbeitung der Bewertungsmatrix erfolgt(e) in Anlehnung an bereits bestehende Klimarelevanzprüfungen anderer Kommunen sowie mit Vorlagen vom Klimabündnis. Das vorgeschlagene System wird anknüpfend an bzw. aufbauend auf bereits bestehende und praxiserprobte Klimarelevanzprüfungen entwickelt.

 

Folgende Komponenten werden beim Ausbau der Matrix erstellt bzw. überarbeitet:

·        Leitfaden / Anwendungsinformation: Darin wird den Bearbeitenden das Vorgehen beim Ausfüllen der Matrix erklärt. Der bestehende Leitfaden dient dabei als Grundlage und wird an das aktuelle Vorgehen angepasst. In dem Leitfaden sollen auch Ausnahmen genannt werden, bei denen das Ausfüllen der Bewertungsmatrix nicht unbedingt notwendig ist.

Ausnahmen können hier z. B. sein: Folgebeschlüsse bei mehrstufigen Beschlüssen, Berichte, Dringlichkeitsentscheidungen, Gremienbesetzungen bei Beteiligungen. Zudem soll auf bereits bestehende Planungen und Konzepte hingewiesen werden (z. B. Integriertes Klimaschutzkonzept, Energienutzungsplan, Klimaschutzziele, EMN-Klimapakt etc.).

·        Tool: Künftig soll die Matrix zur einfacheren Anwendung digital ausfüllbar sein. Dieses Tool kann „inhouse“ durch das Formularmanagement der Stadt Fürth erstellt werden. Geprüft werden muss, in wie fern eine direkte Einbindung in Session erfolgen kann. Die Basisinformationen in Session sollten auch entsprechend angepasst werden.

·        Entwicklung: Um das Tool bestmöglich an die Bedürfnisse des Arbeitsalltags anzupassen, wird es in enger Absprache mit einer Gruppe aus Bearbeiter*innen entwickelt. Der erste Entwurf wird durch das OA erstellt.

·        Verantwortlichkeiten/Bearbeitung: Dezentrale Bearbeitung von Vorlagen-Ersteller*in, wie auch bisher. Beratend steht eine Ansprechperson aus dem Klimaschutz-Team im OA zur Seite. Bei Ausarbeitung von Alternativen (also bei hoher negativer Klimarelevanz) ist eine Einbindung des Klimaschutz-Teams möglich.

·        Information & Schulung: Die internen Stellen sollen zu den Neuerungen laufend informiert werden. Dies erfolgt zum einen über das Intranet sowie über entsprechende Gremien (Referentenrunde, Lenkungskreis Klimaschutz). Wie auch bei der letzten Einführung werden den Mitarbeitenden Schulungen angeboten.

·        Testphase und Evaluation: Nach der Entwicklungsphase geht das Tool in eine Testphase über. Diese wird spätestens nach sechs Monaten evaluiert.  

 

 

Voraussichtlicher Zeitplan

 

Inhalte & Aufbau der Bewertungsmatrix

 

·        Schritt 1: Basisprüfung, ob sich ein Vorhaben (positiv oder negativ) auf Klima und Umwelt auswirkt

o    wichtig: auch positiv muss kommuniziert werden, trägt zum einen zum Controlling des IKSK bei, zum anderen müssen auch Erfolge wahrgenommen und kommuniziert werden

·        Schritt 2: Auswahl des betroffenen Bereichs/der betroffenen Bereiche

o    z. B. Bauvorhaben, Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, Stadtnatur, Stadtentwicklung, allgemeine Verwaltung, Vergabe/Anschaffung, Wirtschaft und Konsum, Gesundheit, …

·        Schritt 3: Detailprüfung anhand eines themenspezifischen Fragenkatalogs (falls sich Vorhaben auswirkt)

o    z. B. Verbrauch von Strom, Wärme, Fossilen Ressourcen, Holz, Wasser, Fläche

o    z. B. Beitrag zu Kreislaufwirtschaft, Energiewende, Suffizienz, Bewusstseinsbildung, Biodiversität, Klimaanpassung

·        Schritt 4: Prüfung des Umfangs der Auswirkungen des Vorhabens

o   z. B. nach Anzahl Betroffener Personen, Größe der versiegelten Fläche, Länge der Auswirkungen, Materialeinsatz, etc.

·        Ggf. Schritt 5: Angabe von Alternativen und Begründungen bei hoher Klimarelevanz

o    z. B. Gibt es Optimierungspotenziale, z. B. klimafreundliche Alternativen? Ist eine Kompensation möglich?

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

x

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

x

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: