Die Kommunale Verkehrsüberwachung der
Stadt ist zur Überwachung des Ruhenden Verkehrs auf den öffentlichen
Verkehrsflächen im gesamten Stadtgebiet ermächtigt. Die Einsatzsteuerung
erfolgt dabei einerseits nach vordefinierten Gebieten, bekannten Brennpunkten
und Mitteilungen aus der Bürgerschaft.
Die
vordefinierten Überwachungsgebiete sind:
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Innenstadt zwischen Kapellenstraße, Rednitz, Bahnlinie,
Pegnitz und Jakobinenstraße
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Oststadt zwischen Jakobinenstraße, Pegnitz, Stadtgrenze und
Bahnlinie
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Südstadt zwischen Bahnlinie, Rednitz, Leyher Straße und
Flößaustraße bzw. Balbiererstraße
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Stadtteil Eigenes Heim
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Klinikum-Umfeld
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Hardhöhe
Die
bekannten Brennpunkte sind vor allem:
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Westliche Innenstadt
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Bewohnerparkgebiete
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Veranstaltungen mit hohem Parkdruck (z.B. Fürth Festival,
New Orleans Festival, Michaelis-Kirchweih)
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Trödelmärkte
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Landschafts- und Wasserschutzgebiete
Mitteilungen aus der Bürgerschaft gehen
der Kommunalen Verkehrsüberwachung i.d.R. per eMail, über die App-Funktion
„Mängelmelder“ und durch Anrufe zu. Aus Kapazitätsgründen ist es nicht möglich,
alle Bürgerhinweise umgehend abzuarbeiten, zudem sind Bürgermitteilungen i.d.R.
Momentaufnahmen, die bei Eintreffen der Überwachungskräfte oftmals nicht mehr
bestehen. Bürgerinformationen sind aber für die Anpassung von
Überwachungsaufträgen sinnvoll und wichtig.
Überwachungsfrequenz:
Die Einsatzsteuerung der Kommunalen
Verkehrsüberwachung erfolgt durch die Schichtführer im Austausch mit der
Außendienstkoordination. Vordefinierte Überwachungsgebiete sind i.d.R. mehrmals
wöchentlich, der Brennpunkt westliche Innenstadt täglich zu bestreifen. Auch
die Bewohnerparkgebiete sind engmaschig, i.d.R. wöchentlich, zu bestreifen.
Bei Veranstaltungen werden oftmals Sonderdienste geleistet, da Sonntagsdienste
nicht regelmäßig geleistet werden.
Schwerpunktaktionen:
Die Überwachung von besonderen
Verkehrsflächen wie der Fußgängerzone wird i.d.R. als Schwerpunktaktion
geplant, da zusätzliche Unterstützung der Polizei wünschenswert ist.
Regelmäßig finden spezielle Befahrungen
der westlichen Innenstadt und anderer Wohngebiete zusammen mit der Drehleiter
und einem Einsatzleitfahrzeug der Berufsfeuerwehr statt, um in hochbelasteten
Bereichen einen höheren Überwachungsdruck aufzubauen und ggf. den Bedarf für
weitergehende Verkehrsbeschränkungen zu erkennen. Diese Befahrungen haben sich
über die Jahre äußerst bewährt.
Umgang
mit sicherheitsrelevanten Verstößen:
Die Überwachung des Ruhenden Verkehrs
durch die Kommunale Verkehrsüberwachung erfolgt im Wesentlichen nach Gebieten
und Brennpunkten, wobei die zur Verfügung stehende Personalstärke die Schranken
setzt. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Außendienstkoordination und
Gruppenleitern ist aber auch eine zeitnahe Reaktion auf besondere
sicherheitsrelevante Gegebenheiten möglich.
Gerade im Bereich besonders sensibler Gebiete wie Fahrradstraßen,
Radverkehrsanlagen, Parkanlagen und Fußgängerzonen wird auch der Kommunale
Ordnungsdienst verkehrsüberwachend tätig. Darüber hinaus gibt es auch
gemeinsame Kontrollmaßnahmen mit der Polizei, zukünftig sind insbesondere
Fahrradstreifen in Planung.
Geringe
Anzahl von Verwarnungen wegen Parken auf Radwegen 2021:
Die in der Vorlage zum
Verkehrsausschuss am 28.11.2022 genannte Anzahl von Verwarnungen auf Radwegen
und Schutzstreifen war unvollständig, da die Statistikauskunft nur die Fälle
nach der Novellierung des Verwarn- und Bußgeldkataloges zum November 2021
zurückgegeben hatte. Diesen Fehler bitten wir zu entschuldigen. Tatsächlich
wurden im Jahr 2021 422 Verwarnungen im Zusammenhang mit Parken auf Radwegen
und Schutzstreifen erteilt.
Finanzierung:
Finanzielle Auswirkungen |
jährliche Folgelasten |
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nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung im Haushalt
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nein |
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ja |
Hst. |
Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn nein,
Deckungsvorschlag: |
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