Der Vortrag der Referentin und der Beteiligten dient der Kenntnisnahme.
Der Mobilitätsplan Fürth 2035+ wird wie in der Anlage 1 vorgelegt, inklusive der Maßnahmen beschlossen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Schlüsselmaßnahmen und die Quick-Win-Maßnahmen in die Fortschreibung der Prioritätenlisten der jeweiligen Ämter aufzunehmen.
Die für die Umsetzung des Mobilitätsplans nötigen personeller und finanzieller Ressourcen sind entsprechend der o. g. noch aufzustellenden Prioritätenlisten zur Verfügung zu stellen.
- Anlass und Hintergrund des Mobilitätsplans Fürth 2035+
Im Jahr 2023 wurde wie vom Stadtrat beauftragt mit der Erstellung des Mobilitätsplan nach dem Konzept des Sustainable Urban Mobility Plans (kurz: SUMP) begonnen und die Planungsleistung vergeben.
Im Gegensatz zur ingenieurtechnischen Sicht auf den Verkehr nach dem Konzept eines klassischen Verkehrsentwicklungsplans steht beim SUMP die Mobilität der Menschen im Mittelpunkt. Der Fokus liegt auf Bedürfnissen an die Mobilität diverser Zielgruppen und Akteuren der Stadtgesellschaft. Verkehr soll im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung möglichst stadtverträglich abgewickelt werden.
Mit dem Abschluss des Mobilitätsplans bis Ende 2024 kommt die Stadt dem Beschluss des Europäischen Parlaments nach, der Großstädte entlang des europäischen TEN-V-Netzes bis 2027 verpflichtet, SUMPs aufzustellen und deren Umsetzung zu überwachen (https://urban-mobility-observatory.transport.ec.europa.eu/news-events/news/new-urban-mobility-indicator-fiches-released-support-sump-implementation-2024-07-23_en).
- Einordnung des Mobilitätsplans in städtische Pläne und Beschlüsse
Der Mobilitätsplan greift bereits vorhandene Beschlüsse, Pläne und Ziele auf. Darüber hinaus orientieren sich die Ziele an übergeordneten Vorgaben des Freistaats, des Bundes und der EU.
Besonders hervorzuheben sind die Ziele der Stadt im Rahmen des Integrierten Klimaschutzkonzepts (IKSK). Der im Rahmen des IKSK gefasste Beschluss zur Klimaneutralität Fürths bis 2040 stellt die größte Herausforderung für den Verkehrssektor dar.
Im Rahmen des Bestandsanalyse wurden vorhandene Pläne, Konzepte und Beschlüsse gesichtet sowie Stärken und Schwächen des Verkehrssystems in Gremienarbeit und Bürgerbeteiligung gesammelt. Eine Zusammenfassung der Bestandsanalyse mit Verweisen auf die bestehenden Konzepte und Pläne der Stadt sind der Anlage 1 des Endberichts zu entnehmen.
- Beteiligung im Mobilitätsplan
Das Konzept des SUMP stellt die Bedürfnisse an Mobilität in den Mittelpunkt. Es ist daher erforderlich, mit Formaten der Bürgerbeteiligung zu arbeiten. Bürgerbeteiligung wurde sowohl online als auch in Präsenzveranstaltungen umgesetzt.
Die Fachöffentlichkeit mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Beiräten, Non-Profit-Organisationen und Verkehrsunternehmen wurde im Rahmen des Beratungskreises in vier Gremiensitzungen beteiligt. Im Lenkungskreis wurden der Oberbürgermeister, die Bürgermeister und Referatsleitungen über Zwischenergebnisse informiert und sorgten für die kritische Würdigung dieser.
Bürgerinnen und Bürger konnten sich durch zwei Onlinebeteiligungsformate und im Rahmen des Mobilitätsforums (April 2024) sowie der besonderen Kinder- und Jugendbeteiligung in den Plan einbringen.
Im Rahmen des
Beteiligungsprozesses konnten Vorschläge für einen Slogan zum Mobilitätsplan eingebracht werden. Es wurden sowohl im Rahmen
des Beratungskreises, als auch im Mobilitätsforum Vorschläge gesammelt. In der
Onlinebeteiligung konnten die Bürgerinnen und Bürger einen Slogan voten. Die
Wahl fiel auf den Slogan: „Mobilitätsplan
Fürth 2035+ vielfältig mobil und
lebenswert“.
Nähere Informationen zum „Beteiligungsprozess“ sind in Kapitel 3 des Endberichts aufgeführt.
- Struktur und Ergebnisse des Mobilitätsplans Fürth 2035+
Zielkonzept: Leitbild, Ziele und Indikatoren
Das Leitbild dient als Vision und beschreibt textlich und visuell den gewünschten Zielzustands des Fürther Verkehrssystems. Es wurde im Rahmen der Gremienarbeit und Öffentlichkeitsbeteiligung erstellt (vgl. Kapitel 3.7 im Endbericht).
Der textliche Teil wurde vornehmlich im Beratungskreis erstellt und greift Wünsche der Stadtgesellschaft aus der ersten Onlinebeteiligung auf (vgl. Kapitel 5.2 im Endbericht). Aufbauend auf dem textlichen Teil wurde das Leitbild visualisiert. Im Rahmen des Beratungskreises wurde die Visualisierung diskutiert und überarbeitet. Ebenso wurden Anregungen aus dem Lenkungskreis und dem Mobilitätsforum berücksichtigt.
Konkretisiert wird das Leitbild durch Ziele und Indikatoren (vgl. Kapitel 5.3 ff. im Endbericht). Die Ziele sind eingeteilt in sechs übergeordnete Zieldimension, welchen jeweils strategische und operative Ziele zugeordnet sind. An den Zielen muss sich die Weiterentwicklung des Verkehrssystems orientieren.
Den Zielen sind Indikatoren zugeordnet. Mittels der Indikatoren werden die Ziele messbar, wodurch eine Erfolgskontrolle (Monitoring) möglich wird.
Handlungsfelder und Maßnahmen
Während das Leitbild und die Ziele dem Mobilitätsplan den strategischen Rahmen geben, zeigen die Handlungsfelder auf, in welchen Bereichen die Stadt tätig werden soll, um die Ziele zu erreichen.
Diesen Handlungsfeldern sind konkrete Maßnahmen zugeordnet. Es wurden Schlüsselmaßnahmen und Quick-Win-Maßnahmen definiert. Die Schlüsselmaßnahmen orientieren sich am strategischen, mittel- bis langfristigen Rahmen des Mobilitätsplans, wobei die Quick-Win-Maßnahmen einen kurzfristigen Zeithorizont bedienen und schneller umzusetzen sind. Nur mit der Umsetzung der Maßnahmen können die Ziele aus dem Mobilitätsplan erreicht werden. Damit ist eine stringente Verfolgung der Maßnahmen essentiell für den Erfolg des Mobilitätsplans und einer zukunftsorientierten Mobilität in Fürth.
Die Maßnahmen wurden aus bestehenden Plänen abgeleitet (z. B. Klimaschutzkonzept, Lärmaktionsplan) oder wurden im Rahmen des Beteiligungsprozesses eingebracht (Onlinebeteiligung, Mobilitätsforum, Beratungskreis, Lenkungskreis). Ebenso wurden Vorschläge der Verwaltung und des Gutachters berücksichtigt und in den Prozess eingebracht.
In der zweiten Onlinebeteiligung wurden die Quick-Win-Maßnahmen seitens der Bürgerschaft priorisiert. Im Rahmen des Beratungskreises -Lenkungskreis und des Lenkungskreises wurde diese Priorisierung weitestgehend bestätigt und teils in der Priorität angepasst.
Erfolgskontrolle
Der Mobilitätsplan ist ein Planungsprozess, der mit dem Endbericht nicht endet. Vielmehr sollen die Ziele und Indikatoren aus dem Mobilitätsplan durch eine regelmäßige Erfolgskontrolle überwacht werden. Es ist vorgesehen, dass die Verwaltung in einem Mobilitätsbericht – mind. im Zwei-Jahres-Turnus – über die Zielerreichung und den Stand der Maßnahmenumsetzung berichtet. Dieser Bericht soll zum einen im Bau- und Werkausschuss vorgelegt, als auch über die Internetseite der Stadt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
- Finanzielle und personelle Ressourcen und Zeitplan
Mit Beschluss des Mobilitätsplans können seitens der Verwaltung nicht alle Schlüssel- und Quick-/ Win-Maßnahmen gleichzeitig umgesetzt werden. Unter Berücksichtigung finanzieller und personeller Ressourcen wird die Verwaltung einen Vorschlag entwickeln, wie die Umsetzung der Maßnahmen in die Prioritätenlisten des Stadtplanungsamtes sowie weiteren Teilen der Verwaltung integriert werden kann und den Gremien zur Beschlussfassung vorlegen.
Der in seiner Zusammensetzung vom BWA beschlossene aktive Beratungskreis „Mobilitätsplan Fürth 2035+“ vertritt durch Institutionen, Dienststellen, politische Mandatsträger die breite Öffentlichkeit der Fürther Bevölkerung und hat sich bereiterklärt, die Umsetzung des Mobilitätsplans weiter zu begleiten. Der Beratungskreis soll zumindest jährlich tagen.
Für die Haushaltsstelle des Mobilitätsplans wurden bis 2028 jeweils 150.000 € jährlich angemeldet. Um eine weitere Bearbeitung der Maßnahmen zu gewährleisten, sind bis 2035 Mittel vorzusehen. Eine genauere Kalkulation der Mittel wird mit der Aufstellung der Prioritätenliste vorgenommen.
- weiteres Vorgehen
Im Dezember 2024 erfolgt die Vorstellung und Kenntnisnahme im Bau- und Werkausschuss.
Im Januar 2025 soll die Beschlussfassung im Stadtrat erfolgen.
Bis Februar 2025 erfolgt eine redaktionelle Überarbeitung des Endberichts. Zusätzlich wird eine Kurzversion des Plans erstellt, die wesentliche Inhalte anschaulich zusammenfasst.
Finanzierung:
Finanzielle Auswirkungen |
jährliche Folgelasten |
|||||||||||||||||
|
|
nein |
x |
ja |
Gesamtkosten |
Noch
nicht absehbar € |
|
nein |
x |
ja |
€ |
|||||||
Veranschlagung im Haushalt
|
||||||||||||||||||
|
|
nein |
x |
ja |
Hst. 6100.6555.2000 |
Budget-Nr. |
im |
|
Vwhh |
|
Vmhh |
|||||||
wenn nein,
Deckungsvorschlag: mit Vorlage der Prioritätenliste vorzulegen. |
||||||||||||||||||
Endbericht Mobilitätsplan Fürth 2035+ - wird sobald als möglich eingestellt
Kurzusammenfassung der Maßnahmen - - wird sobald als möglich eingestellt
Anlage 1 zum Endbericht Mobilitätsplan Fürth 2035+ - - wird sobald als möglich eingestellt
Klimaprüfung