Betreff
Vereidigung des nachrückenden ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedes Herr Werner Dippold
Vorlage
BMPA/1171/2025
Art
Beschlussvorlage - SB

In Folge der Niederlegung des Amtes als ehrenamtliches Stadtratsmitglied durch Herrn Alexander Fuchs hat der Stadtrat der Stadt Fürth in der Stadtratssitzung am 30.04.2025 über das Nachrücken eines Listennachfolgers entschieden.

 

Bezugnehmend auf die beiliegende Anlage 1: Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses der Wahl des Stadtrats am 15.03.2020 ist der nächste in Betracht kommende Listennachfolger der SPD:

 

             Herr Werner Dippold (Listenplatz 26; 16.582 gültige Stimmen)

 

Dem Stadtratsbeschluss vom 30.04.2025 folgend wurde Herr Werner Dippold aufgefordert, sich bei der Stadt Fürth zu erklären, ob er die Wahl annimmt.

 

Mit beiliegender Erklärung hat Herr Werner Dippold erklärt, seine Berufung in das Amt als ehrenamtliches Stadtratsmitglied anzunehmen (Anlage 2).

 

Somit ist Herr Werner Dippold gem. Art. 31 Abs. 4 Satz 1 Bayerischen Gemeindeordnung in der ersten nach seiner Berufung stattfindenden öffentlichen Sitzung des Stadtrates zu vereidigen.

 

 

Der Eid hat folgenden Wortlaut:

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“


Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Anlage 1: Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses der Wahl des Stadtrats am 15.03.2020

Anlage 2: Annahmeerklärung des Amtes als ehrenamtliches Stadtratsmitglied

Anlage 3: Niederschrift über die Vereidigung von Werner Dippold