Betreff
Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (EBS)
Vorlage
TfA/0533/2025
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Bau - und Werkausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt die „Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (EBS)“ nach Vorlage der Verwaltung.

Die Änderungssatzung ist Bestandteil des Beschlusses.


Ausgangslage

Im Jahr 1998 wurden erstmals für die Erhebung des Erschließungsbeitrages Einheitssätze eingeführt. Die Stadt Fürth hat diese innerhalb der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (EBS in der „Anlage zu § 4 Abs. 2 EBS“) definiert.

Notwendige Anpassungen

Seit diesem Zeitpunkt müssen diese Beträge der Preisentwicklung angeglichen, die Satzung dementsprechend ergänzt und die Anlage fortgeschrieben werden. Die für das Baujahr 2024 neu ermittelten Einheitssätze erfordern eine Fortschreibung der Anlage zu § 4 Abs. 2 EBS; die Änderungen für 2024 werden hiermit als Ergänzung vorgelegt.

Aufgrund einer Empfehlung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes ist seitens der Verwaltung angedacht, die Abrechnung von Erschließungsbeiträgen künftig auf Echtkosten umzustellen.


Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

x

nein

ja

Gesamtkosten

     

x

nein

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

nein

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

Vwhh

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:


1 Änderungssatzung