Der Finanz- und Verwaltungsausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel bei HHSt. 02.7300.93511000 i.H.v. 215.000 EURO für die zusätzliche Beschaffung von technischen Fahrzeugsperren für Veranstaltungen in Form von OktaBlocksTR der Fa. Hörmann und ArmisOne der Fa. CONSEL (Nachbesserung Michaelis-Kirchweih – Dr.-Henry-Kissinger-Platz und Helmstraße).
Mit dringl. AO vom 13.06.2025/Bekanntgabe im StR am 25.06.2025 erfolgte die Mittelbereit-stellung von technischen Fahrzeugsperren für Veranstaltungen i.H.v. 614.188.03 EURO.
Im Zuge der aktuellen sicherheitsrechtlichen Beurteilung der Veranstaltungen wurde zwischenzeitlich festgestellt, dass insb. für die Michaelis-Kirchweih weiteres Material dringend erforderlich ist.
Auf den beil. Antrag nebst Schriftverkehr und Stellungnahmen der beteiligten Dienststellen wird verwiesen.
Finanzierung:
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Finanzielle Auswirkungen |
jährliche Folgelasten |
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nein |
X |
ja |
Gesamtkosten |
215.000 € |
X |
nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung im Haushalt
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X |
nein |
|
ja |
Hst. |
Budget-Nr. 7300 |
im |
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Vwhh |
X |
Vmhh |
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wenn nein,
Deckungsvorschlag: |
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Antrag an das Finanzreferat vom 07.07.2025
Zusammenfassung Ortstermin inkl. Stellungnahmen der Fachdienststellen