Die Verwaltung wird beauftragt, wirksame Maßnahmen zur Unterbindung des verbotswidrigen Parkens in den Grünflächen im Umfeld der Scherbsgrabenbäder inklusive Kostenschätzung zu prüfen und in einer der nächsten Sitzungen des Verkehrsausschusses zu berichten.
Die Problematik des verbotswidrigen Parkens in den Grünflächen um die Scherbsgrabenbäder und die damit verbundenen Gefahren ist hinlänglich bekannt. Zwar ist der kommunale Verkehrsüberwachungsdienst in den Sommermonaten dort verstärkt präsent. Allerdings reichen Verwarnungen nicht aus, um wiederholte Verstöße zu unterbinden, sodass es (auch) aus Sicht der Verwaltung zusätzlicher Maßnahmen bedarf.
Daher fanden im Juli dieses Jahres bereits erste Gespräche zwischen Straßenverkehrsamt und Stadtplanungsamt statt. Es wurde in Erwägung gezogen, Baumstämme, Findlinge und Klapppfosten anzubringen. Da im Zuge solcher Maßnahmen die Belange weiterer städtischer Dienststellen, wie ABK, GrfA und TfA sowie der Bäder betroffen sind, besteht zunächst weiterer Abstimmungsbedarf
Finanzierung:
|
Finanzielle Auswirkungen |
jährliche Folgelasten |
|||||||||||||||||
|
|
|
nein |
|
ja |
Gesamtkosten |
€ |
|
nein |
|
ja |
€ |
|||||||
|
Veranschlagung im Haushalt
|
||||||||||||||||||
|
|
|
nein |
|
ja |
Hst. |
Budget-Nr. |
im |
|
Vwhh |
|
Vmhh |
|||||||
|
wenn nein,
Deckungsvorschlag: |
||||||||||||||||||
