Die im Sachverhalt genannten und in den Anlagen 1-5 beigefügten Beschlüsse/Protokollnotizen zu TOP 1, 1.1, 1.2, 3, 4 und 5 der Sondersitzung Stellenplan 2026 des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung werden zum Beschluss des Stadtrates erhoben.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Der Stellenplan 2026 wird als Teil des Haushaltsplanes festgesetzt.

In der Sondersitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 21.11.2025 wurde über den Stellenplan 2026 beraten.

Dem Stadtrat obliegt noch zu folgenden Tagesordnungspunkten (die Beschlussergebnisse der Sondersitzung sind im Klammerzusatz angegeben) die Beschlussfassung:

TOP 1: Anträge zum Stellenplan 2026 –Liste-

(Die Ergebnisse der Liste wurden einstimmig beschlossen; davon abweichende Abstimmungsergebnisse sowie vor bzw. während der Sitzung gestellte Anfragen, Änderungs- und Ergänzungsanträge und deren Abstimmungsergebnisse wurden in der Liste ausdrücklich vermerkt).

TOP 1.1: Ergänzungsanträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sondersitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 21. November 2025 /Anträge und Anfragen zum Stellenplan 2026 vom 13.11.2025 – zu TOP 1 - Stellenplan 2026 - Schaffungsanträge zum Stellenplan 2026

                   (Abstimmungsergebnisse siehe Protokollnotiz)

TOP 1.2: Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2025 - Sondersitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 21. November 2025 /Anträge und Anfragen zum Stellenplan 2026

                    (Abstimmungsergebnis siehe Protokollnotiz)

TOP 3: Hebungsanträge im Beamtenbereich zum Stellenplan 2026 – Liste-

             (- zur Kenntnis genommen -)

TOP 4: Stellenplan 2026– Rf. I/KITA-GTS – Kindertageseinrichtungen – Personalbedarf

                 (- einstimmig beschlossen -)

TOP 5: Stellenplan 2026 – Rf. I/KITA-GTS – Personalbedarf für die Betreuung in den
                 Ganztagesschulen im Schuljahr 2025/2026

            (- einstimmig beschlossen -)

Die Beschlüsse und Protokollnotizen zu den vorgenannten Tagesordnungspunkten sind in den Anlagen 1 bis 5 beigelegt.

Anlage 1a - Beschluss zu TOP 1 des POAu vom 21.11.2025

Anlage 1b - Liste der Anträge zu TOP 1

Anlage 2a - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.1 des POAu vom 21.11.2025 (Antrag GRÜNE)

Anlage 2b - Protokollnotiz u. Antrag zu TOP 1.2 des POAu vom 21.11.2025 (Antrag GRÜNE)

Anlage 3a - Protokollnotiz zu TOP 3 des POAu vom 21.11.2025 (Hebungen im Beamtenbereich)

Anlage 3b - Liste der Hebungen im Beamtenbereich

Anlage   4 - Beschluss zu TOP 4 des POAu vom 21.11.2025 (Personalbedarf Kita)

Anlage   5 - Beschluss zu TOP 5 des POAu vom 21.11.2025 (Personalbedarf GTS)