Vom Sachvortrag der Finanzreferentin wird Kenntnis genommen.

Der Wirtschaftsplan 2026 von KommunalBIT, hier bestehend aus dem Erfolgs- und Vermögens­plan sowie die mittelfristige Finanzplanung (bis 2029) sind als nicht-öffentliche Anlage beigefügt.

Der Planung 2026 liegen, im Vergleich zu den Jahren 2025 (Plan-Zahlen) und 2024 (Ist-Zah­len), folgende Eckwerte zugrunde:

Die 10.255 Tsd. € sind in der KommunalBIT-Planung 2026 jene Umsatzerlöse, die auf die Stadt Fürth entfallen. Im 2026er Haushaltsplan der Stadt wurden hierfür insgesamt rd. 10.460 Tsd. € (incl. Schulen) in den Sonderbudgets 10700 und 40510 veranschlagt; das ist – in Summe betrachtet – somit auskömmlich.

Die – von KommunalBIT – für das Jahr 2026 angesetzten 10.255 Tsd. € enthalten Standard-Leistungen von voraussichtlich rd. 9.410 Tsd. € (davon 439 Tsd. € für Schulen). Hinzukommen Kosten für Projekte von geschätzt ca. 845 Tsd. €.

Die von KommunalBIT mit 10.109 Tsd. € (im Vermögensplan) angesetzten Gesamt-Investitio­nen 2025 verteilen sich wie folgt:

·        Investitionen (KommunalBIT sowie Kunden):                               7.672 Tsd. €

·        Schulen:                                                                                                         2.437 Tsd. €

Für die Gesamt-Investitionen von KommunalBIT (10.109 Tsd. €) stehen aus der Innenfinanzierung bilanzielle Abschreibungen von 6.048 Tsd. € sowie Zuführungen zu mittel-/langfristigen Rückstellungen in Höhe von 56 Tsd. € zur Verfügung, in Summe somit 6.104 Tsd. €. Besagte Innenfinanzierung ist hierfür jedoch nicht voll einsetzbar, da (aufgrund des Kapitaldienstes für die bisherigen Kredite) Tilgungen zu leisten sind. Diese Tilgungslasten sind mit 5.075 Tsd. € im Vermögensplan 2026 veranschlagt.

Basierend auf den geplanten Investitionen und Tilgungslasten ist – abzüglich der positiven Ef­fekte aus der Innenfinanzierung – im Jahr 2026 eine Kreditaufnahme in Höhe von 9.100 Tsd. € durch KommunalBIT vorgesehen. Bei Tilgungen von 5.075 Tsd. € (vgl. oben) entspricht dies einer Netto-Kreditaufnahme von 4.025 Tsd. €.

Der Stellenplan 2026 (zum heutigen Redaktionsschluss noch nicht in der Gremienfassung vorliegend) wächst um rd. 3,5 VZÄ auf ca. 115,5 VZÄ; davon 17,0 BeamtInnen plus 97,5 Beschäf­tigte plus Vorstand (1,0 VZÄ).

Ermächtigungen für Verpflichtungen (incl. Mietverträgen für Software und Multifunktionsgeräte), die im Jahr 2026 für die Jahre 2027, 2028 und 2029 eingegangen werden sollen, beziffert die KommunalBIT-Planung mit insgesamt 23.236 Tsd. €.

Die mittelfristige KommunalBIT-Finanzplanung prognostiziert für die Stadt Fürth in 2027 ein Kostenniveau von 10.520 Tsd. €. Für die Jahre 2028 und 2029 sind prozentuale Kostenzunahmen von 4,6 bzw. 5,3 % (jeweils gegenüber dem Vorjahr) angesetzt.

Möglichkeit von Weisungen der KommunalBIT-Träger an ihre Verwaltungsratsmitglieder

Für die Beschlüsse des KommunalBIT-Verwaltungsrats zum Wirtschaftsplan 2026, die in der Verwaltungsratssitzung ebenfalls am 17.12.2025 (vormittags) mit voraussichtlicher Zustimmung, jedoch unter Gremienvorbehalt erfolgen werden, könnten die Träger ihren Verwaltungsratsmitgliedern Weisungen erteilen. Dafür wird verwaltungsseitig aber keine Notwendigkeit gesehen. Der Sachvortrag der Finanzreferentin ist daher als Kenntnisnahme ausgestaltet.

Finanzierung:

Wirtschaftsplan 2026 mit mittelfristiger Finanzplanung (nicht-öffentlich)