Der Werkausschuss beschließt, dem Stadtrat zu empfehlen, den von der Stadtentwässerung

Fürth (StEF) vorgeschlagenen und in der Anlage beigefügten Letter of Intent (LoI) mit der Stadt

Zirndorf durch die StEF abschließen zu lassen.

Ausgangslage

Zwischen der StEF und der Stadt Zirndorf besteht eine Zweckvereinbarung zur Übernahme und Reinigung des Zirndorfer Abwassers.

Das Abwasser wird über zwei mehr als 60 Jahre alte Druckleitungen von Zirndorf nach Fürth

gepumpt. Aufgrund von mehreren Schadensfällen in der jüngsten Vergangenheit wurde

deutlich, dass die Druckleitungen ihre zeitliche Nutzungsgrenze erreichen und einer Erneuerung

bedürfen.

Weiteres Vorgehen

Die vertraglichen Beziehungen beider Städte sollen auch in Zukunft weitergeführt werden.

Jedoch muss die bestehende Zweckvereinbarung durch eine neue ersetzt werden, die auch

Regelungen zu Eigentumsverhältnissen und Restwertübernahmen im Kündigungsfall enthält.

Vor der Erarbeitung der entsprechenden vertraglichen Grundlage sollen die für die StEF

zuständigen Organe und die für die Städte Fürth und Zirndorf verantwortlichen Gremien ihre

grundsätzliche Zustimmung zur Weiterführung und zur Aufnahme von Vertragsverhandlungen

geben. Hierbei sollen die Absichtserklärung des Letter of Intent (LoI) als Grundlage und

Eckpunkte dienen.

Daher wird der in der Anlage beigefügte LoI gleichlautend sowohl dem Werkausschuss und dem Stadtrat der Stadt Fürth, als auch dem Stadtrat der Stadt Zirndorf zur

Annahme vorgelegt.

Finanzierung:

Letter of Intent (LoI)