Der Stadtrat stimmt dem Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Städtisches Altenpflegeheim (SAh)“ für das Jahr 2021 zu.

Die Abschlusszahlen des Wirtschaftsplans (Erfolgsplan/Vermögensplan/Finanzplan) sind in die Haushaltssatzung 2021 zu übernehmen.

- einstimmig angenommen (45:0) -

 

Maßnahmen zur Verringerung des Defizites im Jahr 2021 sind so weit wie möglich umzusetzen.

- einstimmig angenommen (45:0) -

 

Im Finanz- und Verwaltungsausschuss möge zeitnah berichtet werden.

- einstimmig angenommen (45:0) -

 

Konzeptionelle Gedanken und Pläne zur Übernahme durch einen Wohlfahrtsverband sind zu entwickeln.

- gegen drei Stimmen angenommen (42:3) -

 

In der Sitzung werden drei Ergänzungen der Beschlussvorlage beantragt. Herr Oberbürgermeister stellt diese und die Beschlussvorlage getrennt zur Abstimmung. Hiermit besteht Einverständnis.

 

Frau Dr. Ammon, Referentin für Finanzen, Organisation, Personal und Digitalisierung, beantragt nach Rücksprache und in Vertretung von Frau Reichert, Referentin für Soziales, Jugend und Kultur, dass Maßnahmen zur Verringerung des Defizites im Jahr 2021 soweit wie möglich umzusetzen sind.

 

Herr Stadtrat Schönleben (SPD) beantragt, dass im Finanz- und Verwaltungsausschuss zeitnah berichtet werden soll.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Jung beantragt, dass konzeptionelle Gedanken und Pläne zur Übernahme durch einen Wohlfahrtsverband zu entwickeln sind.